Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 02.07.2024

Eingaben an den Rat

Errichtung von Jugendplätzen; hier: Eingabe Nr. 14/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

QR-Codes auf Abfallbehältern; hier: Eingabe Nr. 15/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Windkraftzonen in Emmerich; hier: Eingabe Nr. 16/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bar- und Kartenzahlung am Emmericher Bahnhof; hier: Eingabe Nr. 17/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Straßenreinigung "Auf dem Hundshövel" - temporäres Parkverbot; hier: Eingabe Nr. 18/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einleitung verkehrsrechtlicher Maßnahmen am Ravensackerweg; hier: Eingabe Nr. 19/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fest der Kulturen; hier: Eingabe Nr. 20/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mülldetektive; hier: Eingabe Nr. 21/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrsmaßnahmen "Zum Waldkreuz" (Elten); hier: Eingabe Nr. 22/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umgestaltung des Marktplatzes in Elten - Mitwirkung der Bürger/innen; hier: Eingabe Nr. 23/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahl zur Vertretung in der Gesellschafterversammlung WFG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsvorstand der Rudolf W. Stahr-Sozial- und Kulturstiftung Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses; hier: Entsendung von Mitgliedern in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Rhein-Maas

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Regenbogenschule, Standort Hüthum; hier: Antrag auf Erweiterung des Schulgebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Michaelschule; hier: Antrag auf Erweiterung des Schulgebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren EL 16/1 - 1. Änderung; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 sowie § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Flächennutzungsplanänderungsverfahren - 102. Änderung; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 sowie § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren EL 17/1 - Klosterstraße -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2021 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kultur Künste Kontakte Emmerich am Rhein" zum 31.12.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Friedhofssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 20.12.2023, hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Erweitertes Ordnungs- und Sicherheitskonzept #S.O.S 2.0; hier: Antrag Nr. XVII/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neuaufstellung der Parkgebühren in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XVIII/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Prüfauftrag "Erweiterung des Yachthafens Emmerich"; hier: Antrag Nr. XIX/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Jährliche Aussaat einer Blumenwiese an der Fulkskuhle; hier: Antrag Nr. XX/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Öffnung der Kaßstraße für den Autoverkehr; hier: Antrag Nr. XXI/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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