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Rat

Donnerstag, 27. April 2023 um 17:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (14)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Ehrung der Preisträgerinnen und Preisträger des Heimat-Preises 2022

4.

Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Issum hier: Präsentation durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

5.

Fokusberatung Klimaschutz Hier: Verabschiedung des Klimaschutzfahrplans der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Aktualisierung Abwasserbeseitigungsgebührensatzung, Wasserversorgungsgebührensatzung und Richtlinien beim Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Fraktionsantrag: Mehr Lebensqualität in der Gemeinde Issum

Ergebnis: Stimmen dafür:31Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1

9.

Widmung von Straßen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Issum anlässlich der Veranstaltung "Oldtimerfestival" am 11.06.2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung einer Windenergieanlage in der Vorster Heide nach § 36 BauGB (Gemarkung Sevelen, Flur 15, Flurstück 20)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW

13.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.04.2023

Gremien

Details

Ende
21:35 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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