Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung d. d. Haupt- und Finanzausschuss

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.2007, Nr. 0318/07

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul/Frankreich

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/Polen

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Neufchateau/Frankreich

Empfehlung an d.Rat

Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2007 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH)

3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamm vom 14.11.2001

Umstellung der Schulbuchbeschaffung nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz

Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm

Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Hamm

Errichtung eines Musikpavillons im Kurhausgarten Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel für HSt. 8400.940.1020.6

Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule Schuljahr 2007/2008

Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept 4. Fortschreibung 2006 hier: Kanalbau Südringanlagen und Werler Straße

Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Werkstatt für arbeitslose Jugendliche": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" im Jahr 2007

„Sozialpädagogische Ausbildungsplatzbegleitung des Caritasverbandes für die Stadt Hamm e.V. für den Zeitraum vom 01.01.-31.07.2007

Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH: Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" im Jahr 2007“

Kompetenzagentur Hamm

„Agentur Übergangsmanagement Hamm"

10. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.78

Jahresabschluss der Sparkasse zum 31.12.2006

1. Änderung der Gebührensatzung der städtischen Musikschule

Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule Schuljahr 2007/2008 - Kommunales Förderzentrum Mark-Twain, Förderschule der Stadt Hamm mit dem Förderschwerpunkt "emotionale und soziale Entwicklung"

Jahresabschluss 2006 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen bei HST. 7610.950.1060.8

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Hamm-Rhynern

Gremienbesetzung ÖPNV-Beirat der Stadtwerke Hamm GmbH

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen

Städtebaulicher Rahmenplan - Nachnutzung der Newcastle Barracks / Windsor Girls School

Masterplan Verkehr Hamm

196. Änderung des Flächennutzungsplanes -Regionales GI-/GE-Gebiet Hamm/Bönen- hier: Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 04.065 - INLOGPARC - hier: 1. Verkleinerung des Geltungsbereiches 2. Offenlegungsbeschluss

203. Änderung des Flächennutzungsplanes -Marktplatz Herringen- hier: Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 05.060 -Marktplatz Herringen- hier: Offenlegungsbeschluss

177. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wielandstraße - hier: Feststellungsbeschluss

190. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohnpark Schulze Everding - Hier: I. Abwägung vorgebrachter Anregungen II. Feststellungsbeschluss

5. Änderung des Landschaftsplanes Hamm-West - Aufstellungsbeschluss -

143. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fritz-Reuter-Straße – Hier: Feststellungsbeschluss

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.032 – Fritz-Reuter-Straße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

181. Änderung des Flächennutzungsplanes -Zentrum Werries II- hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 02.060 -Zentrum Werries- (7. Änderung) hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

9. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 - Zeche Sachsen - 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.10.2003 2. Satzungsbeschluss

11. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 - Zeche Sachsen - Hier: Satzungsbeschluss

187. Änderung des Flächennutzungsplanes - SB-Markt Wilhelmstraße / Lohauserholzstraße - 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Aufstellungsbeschluss 3. Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 01.114 - SB-Markt Wilhelmstraße / Lohauserholzstraße - Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.05.2004 2. Aufstellungsbeschluss 3. Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan 05.062 – August-Bebel-Straße / Holzstraße 1.Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

- 217. Änderung des Flächennutzungsplanes – Werler Straße im Bereich Realschule / REWE – Markt - Erweiterung Bebauungsplan 03.072 – südlich Realschule Rhynern - Hier: 1. Beschluss zur 217. Änderung des Flächennutzungsplanes – Werler Straße im Bereich Realschule / REWE – Markt 2.Beschluss zur Erweiterung Bebauungsplan 03.072 – südlich Realschule Rhynern 3.Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur 217. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Erweiterung Bebauungsplan 03.072 – südlich Realschule Rhynern -

8. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan 03.020 – Dürerstraße 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan 03.087 – Dürerstraße / Pilsheide - 2.1. Aufstellungsbeschluss 2.2. Offenlage nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

202. Änderung des Flächennutzungsplans - ehem. Landabsatz Radbod - hier: Feststellungsbeschluss

Bebauungsplans Nr. 06.064 - ehem. Landabsatz Radbod - hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 01.117 - Kamener Straße / Wilhelmstraße - Hier: Satzung über eine Veränderungssperre

Masterplan Hamm ans Wasser - hier: Schacht Franz - Entwicklungs- und Gestaltungskonzept Herringen

Bebauungsplan Nr. 01.119 -Rothebach- hier: 1. Verfahrensfortführung gemäß § 13a BauGB 2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.013 -Oberonstraße- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Öffentlichkeitsbeteiligung

200. Änderung des Flächennutzungsplanes -südl. Soester Straße- 1. Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB 3. Offenlegungsbeschluss

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.047 -Bimbergsheide / südl. Soester Straße- 1. Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB 3. Offenlegungsbeschluss

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.038 -Friedhofsweg- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Aufstellung der 210. Änderung des Flächennutzungsplanes 4. Anpassung des Flächennutzungsplanes

Bebauungsplan Nr. 02.104 -östl. Zollstraße- 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.056 -Kranstraße, mittl. Teil- 2. Aufstellungsbeschluss 3. Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB 4. Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Trägerwechsel in der ev. Kindertageseinrichtung "Unter dem Regenbogen", Feuerdornstr. 155, 59071 Hamm

Qualifizierung von Spielgruppen und Richtlinien zur Förderung von flexiblen Kleinkindgruppen Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel

Mitteilungsvorlagen

Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration

Ausbau des Grünzuges Julienweg/Ammerweg einschließlich der Kinderspielplätze.

Anträge

Schadstoffarme Kraftfahrzeuge

Verschiedenes

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.2007, Nr. 0318/07

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -