Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (22)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 05.06.2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.3

   Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen vom 07.11.2000

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3326
5. 3.4

   Verkauf von Lachgas an Minderjährige verbieten / Antrag der CDU-Fraktion, Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3516
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 4.1

   Fahrzeugfreigabe für einen Gerätewagen Logistik (GW-L)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3331
8. 4.2

   Fahrzeugfreigabe: Vier Rettungswagen (RTW)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3322
9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 5.1

    Umgang mit E-Scootern in Osnabrück - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3032
11. 5.1.1

    Umgang mit E-Scootern in Osnabrück - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/3032-01
12. 5.1.2

    Umgang mit E-Scootern in Osnabrück - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/3032-02
13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Sicherheit und Zusammenhalt in der Innenstadt für alle stärken

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3549
16. 7.2

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

17. 7.3

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

18. 7.3.1

    Öffentliche Toiletten in der Innenstadt

19. 7.3.2

    Warntag 2024

20. 7.3.3

    Verkehrsschau Bramscher Straße

21. 7.3.4

    Versammlungen bei Großveranstaltungen

22. 7.3.6

    Entleerung Zigarettenmülleimer