Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Mittwoch, 08. Juli 2026 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (13)
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 06.05.2026 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW: "Beendigung der "organisierten Unzuständigkeit" und Korrektur der Fehlentscheidung 0528/XI"
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW: "Rüge der rechtswidrigen Gebührenerhebung für Aktenkopien"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW. "Mängel in der Amtsführung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW: "Petition wegen fortgesetzter Untätigkeit"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW: "Rüge Nichtbeantwortung Schreiben"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW: "Systematisches Organisationsversagen"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW: "Systematische Missachtung europäischen Datenschutzrechts"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Eingabe gemäß § 24 Geinemdeordnung NRW: "Übernahme Anwaltskosten und Bearbeitung Bürgerbeschwerden"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW: "Behördliche Willkür, eklatante Fristverletzungen, bewusste Steuerverschwendung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: "Situation der Fahrradfahrer auf der Hohenzollernstraße"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RF Wilms (SPD)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.07.2026
Details
- Ende
- 17:43 Uhr
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