Kreistag
Mittwoch, 20. Dezember 2023 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (34)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages vom 28.09.2023
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Wahl der Leitenden Kreisverwaltungsdirektorin Heike von Ostrowski zur Kreisrätin
Ergebnis: beschlossen
Wahl der Leitenden Kreisverwaltungsdirektorin Imke Colshorn zur Kreisrätin
Ergebnis: beschlossen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Mitteilung der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.09.2023
Ergebnis: beschlossen
Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.07.2023: Kostenfreier ÖPNV für Ältere
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Fortführung und Aufstockung der Förderrichtlinie für Investitionen in Schwimmbädern im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Antrag der Kreistagsgruppe CDU/FDP/WFB(BLZG)/FW auf Anpassung der Verwaltungshandreichung "Förderung der Kinder- und Jugendarbeit"
Ergebnis: beschlossen
Antrag der CDU/FDP/WFB (BLZG)/FW-Gruppe vom 25.11.2023:„Aussetzung der Gebührenerhebung für Trichinenuntersuchungen beim Schwarzwild
Ergebnis: beschlossen
Antrag der CDU/FDP/WFB (BLZG)/FW-Gruppe vom 25.11.2023: „Schaffung zweier neuer, zusätzlicher Stellen in der Ausländerbehörde, zur intensiven Bearbeitung von Fällen des Fachkräftezuzugs und der Rückführung Ausreisepflichtiger“
Ergebnis: beschlossen
Livestreams der Kreistagssitzungen
Ergebnis: beschlossen
Ausbau von Photovoltaikanlagen (PV) auf Gebäuden des Landkreises
Ergebnis: beschlossen
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung
Ergebnis: beschlossen
Förderung und Zuwendungen für die mitwirkenden privaten Träger im Katastrophenschutz aus Kreismitteln (Neufassung der Verwaltungshandreichung des Landkreises Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Antrag auf Kofinanzierung des Projekts „Jugendbrücke“ des Lebensraum Diakonie e.V.
Ergebnis: beschlossen
Projekte aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Maßnahme) im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Kostentarif für Untersuchungen im Umwelt- und Hygienelabor des Landkreises Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Kapitalerhöhung der INNO.NON GmbH zur Sicherstellung einer ausreichenden Liquiditätsausstattung
Ergebnis: beschlossen
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 und Stellenplan 2024
Ergebnis: beschlossen
Gleichstellungsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 2024 bis 2026
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitungen
Haushaltsüberschreitung über 600.000,00 € bei den Schülerbeförderungskosten
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitungen; hier: Mitteilung über Eilentscheidungen gemäß § 89 Satz 1 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule
Ergebnis: beschlossen
Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes „Tarmstedt“ für den Wasserverband Bremervörde
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: beschlossen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 12:45 Uhr
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