Hauptausschuss
Mittwoch, 10. Dezember 2014 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (80)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
"Asyl-Kompromiss" und die Situation ausreisepflichtiger Nicht-EU-Staatsbürger im Stadtgebiet
Winterdienst
Versorgung am Hauptbahnhof
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anliegen eines Bürgers gemäß § 24 GO NRW: Investorenvorhaben am Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Appell an den Landesgesetzgeber und Mitwirkung an der Initiative „Rauchverbotspolitiker aussperren!“
Ergebnis: abgelehnt
Sicherung der Bahntrasse zwischen Wichlinghausen und Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Finanzierung der Schulsozialarbeit an Wuppertaler Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Den Salafismus in der Stadt mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen!
Ergebnis: abgelehnt
WSW-Aufsichtsräte nehmen Gleichstellung in den Blick
Ergebnis: in der Sache erledigt
Der Bund bleibt weiter in der Pflicht
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Mehr Freiheit wagen
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion "Mehr Freiheit wagen" - VO /0184/14
Ortsrecht
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung zusätzlicher Investitionsmittel für die Beschaffung technischer Infrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat)
Über-und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2013 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für 2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser ( WAW) für das Rumpfgeschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2015 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW mobil GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 983 - Ahrstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzungsplanänderung 85 - Ahrstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 846 - Schwarzbach -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Verkauf des Carnaper-Platzes an die WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: vertagt auf Rat
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 25.09.2014
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 04.11.2014 zu TOP 4.1: Zukunft des Carnaper Platzes
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ergänzungsantrag TOP 4.1, VO/0635/14, Zukunft des Carnaper Platzes
Ergebnis: vertagt auf Rat
Verkauf des Grundstücks „Carnaper Platz“ an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: vertagt auf Rat
Antrag Bürgerbegehren Carnaper Platz
Ergebnis: vertagt auf Rat
Erhalt des Carnaper Platzes
Ergebnis: vertagt auf Rat
Umnutzung des aufgegebenen Sportplatzes / der Turnhalle am Stadion Zoo als multifunktionale Sport- und Eventfläche
Ergebnis: vertagt auf Rat
Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation
Ergebnis: vertagt auf Rat
Verlagerung von Mitteln der offenen Kinder- und Jugendarbeit vom Stadtbezirk Vohwinkel nach Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jugendeinrichtung Höhe bleibt erhalten
Ergebnis: abgelehnt
4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2015)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bürgerbeteiligung – bisherige Aktivitäten und zukünftige Initiativen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Regionales Gewerbeflächenkonzept (Ergänzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenbericht "Handlungskonzept Inklusion - Ein Wuppertal für Alle"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Regionales Strukturprogramm 2014 - 2020 (Nachtrag)
Weiteres Verfahren der Personalfindung Opernintendanz der Wuppertaler Bühnen und des Sinfonieorchesters GmbH und Gerneralmusikdirektor des Wuppertaler Sinfonieorchesters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) beantragt eine Änderung zu Punkt 1 der VO/0919/14
Ergebnis: abgelehnt
Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten 2012-2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS
Ergebnis: ungeändert beschlossen
38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal
Gremienumbesetzung Aufsichtsrat Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemienumbesetzung Ausschuss für Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.12.2014
Gremien
Details
- Ende
- 16:26 Uhr
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