mandari

Bezirksvertretung 10

Dienstag, 23. November 2021 um 17:00 Uhr Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (41)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Garath 2.0 - Bericht Citymanagement und Zentrenfonds

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Vorstellung der Klimaanalyse 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Umgestaltung Kinderspielplatz Peter-Behrens-Straße / Buntspecht-Spielplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Umgestaltung Kinderspielplatz Carl-Friederich-Goerdeler-Straße / Seilspielplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Umgestaltung Kinderspielplatz Stettiner Straße / Farbenspielplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Weihnachtsmarkt auf dem Parkplatz am Einkaufszentrum Hellerhof, Carlo-Schmid-Str. 2 vom 16.12. bis 19.12.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss an die Bürger- und Interessengemeinschaft Garath (BIG) für die Durchführung des Garather Weihnachtsmarktes in der Zeit vom 26. bis 28. November 2021 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Umwidmung eines Zuschusses an die Diakonie Düsseldorf, „Zentrum Plus“ Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Durchführung eines Weihnachtsmarktes im Hauptzentrum von Garath in der Zeit vom 26.11. bis 28.11.2021 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: zurückgezogen

4.10

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Neustrelitzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2022 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Übertragung der zum Jahresende 2021 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2022 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.14

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Änderung des Dauerbeschlusses BV10/075/2020 vom 24.03.2020 an Frau Ulrike Lerch - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.15

Bezirklicher Bauunterhalt 2021 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2021 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.16

Bezirklicher Bauunterhalt 2021 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2021 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Realisierung Schulwegsicherung Koblenzer Str. zum Schuljahresbeginn 2021/2022 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Aktuelle Starkregenereignisse - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Planung von Park+Ride Plätze - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Weitere Nutzung der Flüchtlingsunterkunft Duderstädter Straße in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Litfaßsäulen „Düsseldorf Kultur“ im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion Bü90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Auswirkungen des Starkregenereignisses in Straßenzügen im Stadtbezirk 10 konkreter darstellen - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Leitplanken/Schutzplanken in Hellerhof-Ost - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -

Ergebnis: vertagt

6.5

Geldtransporter im Haupteinkaufszentrum Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Sitzung der BV 10 zusammen mit dem Kinderparlament - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Sperrung der Strecke der S-Bahnlinie S6/S68 in 2022/23 - Antrag der SPD und CDU Fraktionen, BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Erneuerung und Instandsetzung der Straßenmarkierung auf dem Hellerhofweg - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Anlage von Pflanzbeeten in der Dresdener Straße 50 - 58 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Sicherung Fußgänger- und Radquerung Hellerhofweg / Paul-Löbe-Straße / Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (3. Pflanzsaison) - Antrag der CDU, SPD und BÜ90/DIE GRÜENEN Fraktionen

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Einrichtung von Fußgängerüberwegen gem. StVO § 26 im Bezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/131/2021 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Verkehrssicherheit am neuen Wasser-Spielplatz Peter-Behrens-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/158/2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.11.2021

Details

Ende
20:00 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz