Hauptausschuss
Mittwoch, 11. Oktober 2017 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (46)
Niederschrift über die 22. Sitzung des Hauptausschusses am 28.06.2017 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
HSP-Umsetzungsbericht 30.06.2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Dienstreise des Vorsitzenden des Integrationsrates
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Elfter Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan 2018 der mags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach; Gebührensatzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Flächenkonzept Hauptfriedhof: Schließung der Felder A 3 - A 7, A 12 - A16 und C 5 bis C 31
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Flächenkonzept Friedhof Hardt; Schließung der Felder 30 und 31 und Entwidmung der sonstigen Erweiterungsflächen
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Alternative Abfallkonzepte
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung an der NEW Kommunalholding GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der EWMG - Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: Gründung der "Parken MG GmbH"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunalvereinbarungen zu ausbrechenden Verkehren im ÖPNV
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderungsverordnung Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten Verkaufsstellen 10. Dezember 2017
Ergebnis: An die BV Nord verwiesen
Verlagerung des Stadtarchivs ins Vituscenter
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Verein für die Rehabilitation psychisch Kranker e.V. über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich sozialpsychiatrische Zentren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umsetzung des Konzeptes über die Herleitung von Mietobergrenzen für angemessene Kosten der Unterkunft in den Rechtskreisen des SGB II und des SGB XII
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Café Pflaster MG RY
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Jüdischen Gemeinde
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer Vereinbarung mit den Betreuungsvereinen der Arbeiterwohlfahrt- Kreisverband Möncheng
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Veränderungssperre Europaplatz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung Niersverbandsversammlung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung des Nahversorgungs- und Zentrenkonzeptes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gestaltungsrichlinie Sondernutzungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wohnumfeldverbesserung durch bürgerschaftliches Engagement
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Werbeanlagensatzung Innenstadt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorkaufsrechtssatzung Mönchengladbacher Innenstadt und Aufhebungssatzung Mönchengladbach Stadtmitte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweckverband „Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zweckverband „Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Erarbeitungsverfahren Regionalplan Regierungsbezirk Düsseldorf (RPD-Entwurf 2017)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
European Energy Award
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten; hier: Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Wohnmobilplatz; hier: Antrag der Ratsfraktion - Bündnis90/ Die Grünen vom 15.08.2017
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Abgesicherte Finanzierung der Ewigkeitskosten des Tagebaus Garzweiler II
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Stromsperren in Mönchengladbach verhindern - Übernahme des "Saarbrücker 4-Punkte-Modells";
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Weitere Unterstützung des Rollbrettunion e.V. Mönchengladbach zum Erhalt der Skatehalle
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Berichtsvorlage 2563/IX "Aktuelle Flüchtlingssituation in Mönchengladbach"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Mönchengladbach Diesel-Gipfel; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2017
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Unterirdische Wertstoff-Inseln im Stadtgebiet
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Mitteilung durch Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels
Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen
Gremien
Details
- Ende
- 22:26 Uhr
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