Bezirksvertretung 10

Genehmigungen der Niederschriften vom 22.08.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bericht Klimaschutzprogramm mit den Schwerpunkten energetische Gebäudesanierung und Solaroffensive -Berichterstattung durch die Herren Wenzel und Thienemann vom Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz und Herrn Nemak vom Amt für Gebäudemanagement -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Auswirkungen von Kürzungen der Sportförderung - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Verschiebung des Rheintaktes 2023/24 - Anfrage der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Rückbau von Schottergärten – mehr Begrünung - Anfrage von Frau Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Verwendung aus dem baulichen Bezirksunterhalt, Liste B „Vegetationskartierung“ Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Ampelschaltung Kreuzung Hellerhofweg/Carlo-Schmid-Str./Bertha von Suttner Str. in Düsseldorf Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Behelfsampelanlage (mobile Ampelanlage) Koblenzer Straße / Ecke Peter-Behrens-Straße in Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

„Weinfest" am 20.-22.10.2023 in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

Gefahren durch Zustand des S-Bahnhofs in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

„Betrieb der S6 und S68" - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

Fußgängerunterführungen an der S-Bahn-Garath hin zum Netto-Parkplatz und zum P&R-Parkplatz Koblenzer Straße - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

Konzept für ergänzendes Wohnen - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

Verkehrssicherungspflicht Hellerhofer Brücke über Frankfurter Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

Einrichtung von Katastrophen-Leuchttürmen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

OGS-Plätze an der Willi-Fährmann-Schule, Dependance Hellerhof - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Fernwärmepreisentwicklung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Standorte für Vollsortimenter in Garath - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

Stadtwerke Düsseldorf – Fernwärmekunden Garath nicht länger warten lassen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Grünordnungsplan II im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion Bü90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verhinderung illegaler Müllablagerungen - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: zurückgezogen

Aufstellung einer Bank im Garather Schlosspark - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/184/2023 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Reinigung der Unterführung Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/179/2023 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aufstellen einer Bank mit Armstützen - Ergänzende Informationsvorlage zum Beschluss BV10/121/2023 vom 22.08.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Regelung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Carlo-Schmid-Straße im Bereich Parkplatzeinfahrt - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/178/2023 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Planfestellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) "Hellerhof- Reisholz" - Informationsvorlage zur Stellungnahme der BV 10 zur Beschlussvorlage OVA/194/2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Versorgung von Hellerhof mit Glasfaseranschlüssen durch die Telekom - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/190/2023 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Standortwechsel des Trinkwasserbrunnens in Garath vom Hauptzentrum zum Parkourplatz - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/188/2023 vom 28.11.2023 -

Ergebnis: vertagt