Hauptausschuss
Mittwoch, 14. November 2018 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (65)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Green City Plan / Diesel-Gipfel
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Green City Plan / Diesel-Gipfel" vom 19.10.2018 (VO/0871/18)
Beratungsgremien des Oberbürgermeisters
Zusammenarbeit Jobcenter Wuppertal mit Bit gGmbH II
Nicht richtlinienkonforme Standortwahl der Messstation an der Gathe?
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe der AfW "Nicht richtlinienkonforme Standortwahl der Messstation an der Gathe?" vom 06.11.2018 (VO/0933/18)
Lärmschutzgalerien auf der A 46
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Lärmschutzgalerien auf der A 46" vom 08.11.2018 (VO/0946/18)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zur Einrichtung eines indirekten Linksabbiegers für Radfahrende am Robert-Daum-Platz
Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Südstadt
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bürgerantrag zur Großbaustelle in der Hastener Straße in Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Verkehrsbelastung im Schulweg in Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge
Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe"
Ergebnis: vertagen
Radabstellanlage am Döppersberg
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag zur VO/0926/18 - Radabstellanlage am Döppersberg
Ergebnis: vertagt auf Rat
(nur Rat) Radabstellmöglichkeiten am Döppersberg
Offene Jugendarbeit im Stadtteil Unterbarmen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Verlängerung der Tempo 30 Zone in der Rudolfstraße
Ergebnis: abgesetzt
Resolution - Modellprojekt Cannabis in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Wildblumen auf städtischen Grünflächen
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenbegleitgrün - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 11.08.2017
Ortsrecht
Satzung über die Festlegung des Gebiets der Immobilien- und Standortgemeinschaft Alte Freiheit / Poststraße / Kerstenplatz sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Rathenaustraße / Sonnabendstraße zwischen Huldastraße und dem Grundstück Sonnabendstraße
Ergebnis: abgelehnt
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2018 (Teil 2)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
8. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Nachtragshaushaltsplan 2019
Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Toilettenanlage ARALANDIA im Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Vertagt auf Rat. Bericht über den Vorgang Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH
Ergebnis: vertagt auf Rat
Vertagt auf Rat. Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: vertagt auf Rat
Vertagt auf Rat. Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Vertagt auf Rat. Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.1., VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: vertagt auf Rat
Vertagt auf Rat. Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.2, VO/0758/18, Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Langobardenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Wuppertal über die Durchführung der Beihilfebearbeitung bei dauernder Pflegebedürftigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Engelsjahr 2020 - Weiterentwickelte Planung und Stand der Finanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht zur Digitalen Leitkommune Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Steigerung und Aufwertung der Attraktivität des Ortskernes und des Ortsbildes von Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ergänzende Unterlagen zur Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gremienbesetzung / Benennung
Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung des stellvertretenden Vertreters der Stadt Wuppertal im Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rhein-Ruhr-Wupper Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien-Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.11.2018
Gremien
Details
- Ende
- 17:08 Uhr
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