mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 30. April 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (112)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Wechsel von Ratsmandaten

  3. 2.1

    Wechsel von Ratsmandaten; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 2.2

    Wechsel von Ratsmandaten; Verpflichtung von Ratsmitgliedern gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

    zur Kenntnis genommen
  5. 3

    Wahl des / der Ratsvorsitzenden gemäß § 61 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.03.2019

  7. 5

    Besetzung von Gremien

  8. 5.1

    Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen aufgrund des Wechsels von zwei Ratsmandaten / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.2

    Besetzung von Gremien; Trägerversammlung Jobcenter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.3

    Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirates in die Fachausschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.4

    Besetzung von Gremien - hier: Hinzugewählte/r im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6

    Wahl eines/einer Bürgermeisterin gem. § 81 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 7

    Aktuelle Stunde: 70 Jahre Grundgesetz in Osnabrück

  14. 8

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  15. 8.1

    Der Name Erich Maria Remarque steht für Frieden, Toleranz und Humanität - Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

    abgelehnt
  16. 8.2

    Ankauf der Immobilie an der Herderstraße 22 - SPD-Fraktion

    abgelehnt
  17. 8.3

    Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots in der Stadt Osnabrück (Antrag Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  18. 8.3.1

    Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots in der Stadt Osnabrück (Antrag Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 8.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 8.3.2

    Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots in der Stadt Osnabrück (Antrag Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.3

    zur Kenntnis genommen
  20. 8.4

    Betreuungsangebot in Ferienzeiten ausbauen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 8.5

    Memorandum "Niedersachsen für Europa" - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 8.5.1

    Memorandum "Niedersachsen für Europa" Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.5

    zurückgezogen
  23. 8.6

    Straßenbenennungen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 8.7

    Mietwohnungen priorisieren, Ausnahmeregelung streichen - Optimierung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum (Antrag Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 8.8

    Kostenüberschreitung von Rats-/Ausschussbeschlüssen - Antrag BOB-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 8.9

    Parkplatzkonzept für das Schulzentrum Brinkstraße, Graf-Stauffenberg-Gymnasium und Kreisvolkhochschule - Antrag der Fraktionen FDP, SPD und CDU

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 8.9.1

    Parkplatzkonzept für das Schulzentrum Brinkstraße, Graf-Stauffenberg-Gymnasium und Kreisvolkhochschule - Antrag der Fraktionen FDP, SPD und CDU (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt
  28. 8.9.2

    Parkplatzkonzept für das Schulzentrum Brinkstraße, Graf-Stauffenberg-Gymnasium und Kreisvolkhochschule - Antrag der Fraktionen FDP, SPD und CDU - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 8.9

    abgelehnt
  29. 8.10

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum-Antrag der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  30. 8.10.1

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum; Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10

    vertagt
  31. 8.10.2

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10 / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  32. 9

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  33. 9.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  34. 9.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortswehr Stadtmitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 9.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 9.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 9.2

    Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls - weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 9.3

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Veränderungen im Maßnahmenpaket 1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 9.4

    Haltepunkt Rosenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9.5

    Abschluss der Zielvereinbarung und der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbh zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH für 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9.6

    Umstellung G8/G9 Erweiterung Ratsgymnasium; aktualisierte Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.6.1

    Umstellung G8/G9 Erweiterung Ratsgymnasium (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 9.6.2

    Umstellung G8/G9 Erweiterung Ratsgymnasium; aktualisierte Vorlage Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 9.6

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.7

    Stelleneinrichtung im Vorgriff auf den Stellenplan 2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 9.8

    Zusätzliche Plätze zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 9.9

    Freigabe der Haushaltsmittel für die Umgestaltung des Neumarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  48. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Pötter

  49. 11.1

    Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  50. 11.1.1

    Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2019/3457-01: Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu…
  51. 11.1.2

    Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  52. 11.1.3

    Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  53. 11.1.4

    Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag Fraktionen von CDU-BOB, SPD, Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 11.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  55. 13

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  56. 13.1

    Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 13.2

    Bebauungsplan Nr. 383 - Moorlandstraße/Süntelstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 13.3

    Bebauungsplan Nr. 399 - Margaretenkirche Voxtrup - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 13.4

    Bebauungsplan Nr. 642 - Wittekindplatz / Hannoverscher Bahnhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 13.5

    Bebauungsplan Nr. 643 - Rheiner Landstraße / Große Schulstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 13.6

    Projektantrag zur Reduzierung von Einwegverpackungen in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 13.7

    Das Mobilitätskonzept der Zukunft entwickeln: Erreichbarkeit der Stadt verdoppeln - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 13.7.1

    Das Mobilitätskonzept der Zukunft entwickeln: Erreichbarkeit der Stadt verdoppeln - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  64. 13.8

    Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses bei Bauleitplanverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 13.9

    Bebauungsplan Nr. 59 - Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 13.10

    Bebauungsplan Nr. 62 - Nordstraße - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 13.11

    Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 13.12

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 13.13

    Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 13.14

    Bebauungsplan Nr. 639 - Bessemerstraße / Am Schützenhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 13.15

    Bebauungsplan Nr. 645 - Schreberstraße 26 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 13.16

    Förderrichtlinie zum Osnabrücker Begrünungsprogramm

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 13.17

    Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Osnabrück - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 13.18

    Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof - Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 13.19

    Bebauungsplan Nr. 646 - westlich Kanonenweg - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  77. 15

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  78. 16

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  79. 16.1

    Fach- Finanzcontrolling im Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 16.2

    Fortschreibung Kindertagesstättenplanung 2018/2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 17

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  82. 18

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  83. 19

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

  84. 19.1

    Zuschuss an den Verein zur pädagogischen Arbeit mit Kindern aus Zuwandererfamilien (VPAK) e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 19.2

    Umsetzung Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 19.3

    Medienentwicklungsplan 2019 - 2. Beschluss über geplante Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 20

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  88. 20.1

    Bündnis gegen Depressionen - Vereinsbeitritt und Benennung einer städt. Vertretung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 20.2

    Desinfektionsmittelspender - SPD-Fraktion

    abgelehnt
  90. 20.3

    Richtlinien für die Vergabe von Projektmitteln zur "Quartiersarbeit"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 20.4

    Richtlinie über die Verwendung des Budgets des Osnabrücker Seniorenbeirates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 21

    Ausschussberichte

  93. 22

    Beantwortung von Anfragen

  94. 22.1

    Osnabrücker Trinkwasser - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  95. 22.1.1

    Osnabrücker Trinkwasser - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Antwort des Gemeinsamen Gesundheitsdienstes für Landkreis und Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  96. 22.2

    Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  97. 22.2.1

    Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  98. 22.3

    Sind Kiesgärten Grünflächen? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  99. 22.3.1

    Sind Kiesgärten Grünflächen? - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  100. 22.4

    Missbrauchsfälle / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  101. 22.4.1

    Missbrauchsfälle / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  102. 22.5

    Stärkung Radverkehr / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  103. 22.5.1

    Stärkung Radverkehr; Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  104. 22.6

    Bekämpfung Fluchtursachen / Partnerschaft mit einer Stadt in Afrika / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  105. 22.6.1

    Bekämpfung Fluchtursachen / Partnerschaft mit einer Stadt in Afrika / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  106. 22.7

    Baugebote - Wie kann aus bestehendem Baurecht echter Wohnraum entstehen? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  107. 22.7.1

    Baugebote - Wie kann aus bestehendem Baurecht echter Wohnraum entstehen?

    zur Kenntnis genommen
  108. 22.8

    Benachrichtigung der bisher vom Wahlrecht ausgeschlossenen Menschen - Dringliche Anfrage (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  109. 23

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  110. 23.1

    "Seebrücke" - Antwort des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (BMI)

    zur Kenntnis genommen
  111. 23.2

    Auslobung eines Preises für Beispielprojekte sozial-innovativen Wohnens - Detailplanung

    zur Kenntnis genommen
  112. 23.3

    Genehmigung Haushaltssatzung 2019

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:25 Uhr
Adresse
Markt

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