Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 30. April 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (112)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Wechsel von Ratsmandaten
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2.1
Wechsel von Ratsmandaten; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust
beschlossenungeändert beschlossen
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2.2
Wechsel von Ratsmandaten; Verpflichtung von Ratsmitgliedern gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG
zur Kenntnis genommen -
3
Wahl des / der Ratsvorsitzenden gemäß § 61 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.03.2019
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5
Besetzung von Gremien
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5.1
Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen aufgrund des Wechsels von zwei Ratsmandaten / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Besetzung von Gremien; Trägerversammlung Jobcenter
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirates in die Fachausschüsse
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Besetzung von Gremien - hier: Hinzugewählte/r im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung - SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Wahl eines/einer Bürgermeisterin gem. § 81 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Aktuelle Stunde: 70 Jahre Grundgesetz in Osnabrück
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8
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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8.1
Der Name Erich Maria Remarque steht für Frieden, Toleranz und Humanität - Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
abgelehnt -
8.2
Ankauf der Immobilie an der Herderstraße 22 - SPD-Fraktion
abgelehnt -
8.3
Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots in der Stadt Osnabrück (Antrag Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
8.3.1
Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots in der Stadt Osnabrück (Antrag Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 8.3
beschlossengeändert beschlossen
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8.3.2
Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots in der Stadt Osnabrück (Antrag Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.3
zur Kenntnis genommen -
8.4
Betreuungsangebot in Ferienzeiten ausbauen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
Memorandum "Niedersachsen für Europa" - SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5.1
Memorandum "Niedersachsen für Europa" Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.5
zurückgezogen -
8.6
Straßenbenennungen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
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8.7
Mietwohnungen priorisieren, Ausnahmeregelung streichen - Optimierung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum (Antrag Fraktion DIE LINKE.)
beschlossengeändert beschlossen
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8.8
Kostenüberschreitung von Rats-/Ausschussbeschlüssen - Antrag BOB-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2019/3801: Kostenüberschreitung von Rats-/Ausschussbeschlüssen
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8.9
Parkplatzkonzept für das Schulzentrum Brinkstraße, Graf-Stauffenberg-Gymnasium und Kreisvolkhochschule - Antrag der Fraktionen FDP, SPD und CDU
beschlossenungeändert beschlossen
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8.9.1
Parkplatzkonzept für das Schulzentrum Brinkstraße, Graf-Stauffenberg-Gymnasium und Kreisvolkhochschule - Antrag der Fraktionen FDP, SPD und CDU (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
abgelehnt -
8.9.2
Parkplatzkonzept für das Schulzentrum Brinkstraße, Graf-Stauffenberg-Gymnasium und Kreisvolkhochschule - Antrag der Fraktionen FDP, SPD und CDU - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 8.9
abgelehnt -
8.10
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum-Antrag der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2019/3826: Konzepte Bezahlbarer Wohnraum -Antrag der FDP-Fraktion-
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8.10.1
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum; Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10
vertagt -
8.10.2
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10 / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
9
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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9.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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9.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortswehr Stadtmitte
beschlossenungeändert beschlossen
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9.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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9.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls - weiteres Vorgehen
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Veränderungen im Maßnahmenpaket 1
beschlossenungeändert beschlossen
- 9.4
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9.5
Abschluss der Zielvereinbarung und der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbh zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH für 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Umstellung G8/G9 Erweiterung Ratsgymnasium; aktualisierte Vorlage
zur Kenntnis genommen -
9.6.1
Umstellung G8/G9 Erweiterung Ratsgymnasium (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
beschlossengeändert beschlossen
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9.6.2
Umstellung G8/G9 Erweiterung Ratsgymnasium; aktualisierte Vorlage Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 9.6
zur Kenntnis genommen -
9.7
Stelleneinrichtung im Vorgriff auf den Stellenplan 2020
beschlossengeändert beschlossen
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9.8
Zusätzliche Plätze zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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9.9
Freigabe der Haushaltsmittel für die Umgestaltung des Neumarktes
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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11
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Pötter
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11.1
Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
11.1.1
Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2019/3457-01: Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu…
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11.1.2
Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
11.1.3
Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
11.1.4
Neuordnung der Strukturen in Citymanagement und -marketing in der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag Fraktionen von CDU-BOB, SPD, Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 11.1
beschlossengeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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13
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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13.1
Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
Bebauungsplan Nr. 383 - Moorlandstraße/Süntelstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Bebauungsplan Nr. 399 - Margaretenkirche Voxtrup - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.4
Bebauungsplan Nr. 642 - Wittekindplatz / Hannoverscher Bahnhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.5
Bebauungsplan Nr. 643 - Rheiner Landstraße / Große Schulstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.6
Projektantrag zur Reduzierung von Einwegverpackungen in Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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13.7
Das Mobilitätskonzept der Zukunft entwickeln: Erreichbarkeit der Stadt verdoppeln - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP
beschlossengeändert beschlossen
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13.7.1
Das Mobilitätskonzept der Zukunft entwickeln: Erreichbarkeit der Stadt verdoppeln - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
13.8
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses bei Bauleitplanverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
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13.9
Bebauungsplan Nr. 59 - Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.10
Bebauungsplan Nr. 62 - Nordstraße - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.11
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.12
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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13.13
Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.14
Bebauungsplan Nr. 639 - Bessemerstraße / Am Schützenhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.15
Bebauungsplan Nr. 645 - Schreberstraße 26 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13.16
Förderrichtlinie zum Osnabrücker Begrünungsprogramm
beschlossenungeändert beschlossen
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13.17
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Osnabrück - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
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13.18
Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof - Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten
beschlossenungeändert beschlossen
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13.19
Bebauungsplan Nr. 646 - westlich Kanonenweg - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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15
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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16
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
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16.1
Fach- Finanzcontrolling im Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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16.2
Fortschreibung Kindertagesstättenplanung 2018/2019
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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18
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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19
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler
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19.1
Zuschuss an den Verein zur pädagogischen Arbeit mit Kindern aus Zuwandererfamilien (VPAK) e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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19.2
Umsetzung Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023
beschlossengeändert beschlossen
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19.3
Medienentwicklungsplan 2019 - 2. Beschluss über geplante Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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20.1
Bündnis gegen Depressionen - Vereinsbeitritt und Benennung einer städt. Vertretung
beschlossenungeändert beschlossen
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20.2
Desinfektionsmittelspender - SPD-Fraktion
abgelehnt -
20.3
Richtlinien für die Vergabe von Projektmitteln zur "Quartiersarbeit"
beschlossenungeändert beschlossen
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20.4
Richtlinie über die Verwendung des Budgets des Osnabrücker Seniorenbeirates
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Ausschussberichte
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22
Beantwortung von Anfragen
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22.1
Osnabrücker Trinkwasser - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
22.1.1
Osnabrücker Trinkwasser - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Antwort des Gemeinsamen Gesundheitsdienstes für Landkreis und Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
22.2
Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
22.2.1
Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
22.3
Sind Kiesgärten Grünflächen? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
22.3.1
Sind Kiesgärten Grünflächen? - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
22.4
Missbrauchsfälle / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
22.4.1
Missbrauchsfälle / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/3810-01: Missbrauchsfälle / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
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22.5
Stärkung Radverkehr / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
22.5.1
Stärkung Radverkehr; Beantwortung der Anfrage
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/3811-01: Stärkung Radverkehr
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22.6
Bekämpfung Fluchtursachen / Partnerschaft mit einer Stadt in Afrika / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
22.6.1
Bekämpfung Fluchtursachen / Partnerschaft mit einer Stadt in Afrika / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/3812-01: Bekämpfung Fluchtursachen / Partnerschaft mit einer Stadt in Afrika / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
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22.7
Baugebote - Wie kann aus bestehendem Baurecht echter Wohnraum entstehen? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
22.7.1
Baugebote - Wie kann aus bestehendem Baurecht echter Wohnraum entstehen?
zur Kenntnis genommen -
22.8
Benachrichtigung der bisher vom Wahlrecht ausgeschlossenen Menschen - Dringliche Anfrage (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
23
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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23.1
"Seebrücke" - Antwort des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (BMI)
zur Kenntnis genommen -
23.2
Auslobung eines Preises für Beispielprojekte sozial-innovativen Wohnens - Detailplanung
zur Kenntnis genommen -
23.3
Genehmigung Haushaltssatzung 2019
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
404.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:25 Uhr
- Adresse
- Markt
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