Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.07.2013

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.07.2013

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Memelstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts unter Verzicht auf die Ausübung des vertraglichen Vorkaufsrechts sowie Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Schweinheim, Schweinheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Niels-Bohr-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Elsig, Flutgraben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vertragliches Vorkaufsrecht im OT Euskirchen, Bergerstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an Grundstücken in der Gemarkung Euskirchen, Im Elsiger Feld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Hochstraße

Ergebnis: Einstimmig, 11 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Palmersheim, Krebsgasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Feldgartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung des Geschäftsführungsvertrags zur Führung der Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5. Änderung der Leitlinien der Stadt Euskirchen zur Veräußerung und Vergabe von unbebauten und bebauten Grundstücken bzw. von Gewerbe- und Industriegrundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer insgesamt 5.428 m² großen und teilweise bebauten GE-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 2.500 m² großen und bebauten GE-Flächeim im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 2.250 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

17. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 6 dagegen, 12 Enthaltungen

3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bad Münstereifel und Euskirchen zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschulen (VHS) im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung 2012/13 bis 2017/18 hier: Errichtung einer Gesamtschule und auslaufende Schließung der Gemeinschaftshauptschule Georgschule und einer Realschule

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. D 27, 3. Änd./Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich der Thomas-Eßer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. D 27, 2. Änd./Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Rudolf-Diesel-Straße und Franz-Sester-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Satzungsbeschluss e) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbenennung einer Straße im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung