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Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 27. Januar 2026 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (48)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Verkauf der Stichstrasse Schleefstrasse an die Firma Tintometer

Nicht-öffentlich
2.1

Fahrbahnerneuerung Untere Pekingstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Einziehung einer Stichstraße der Schleefstraße sowie eines anschließenden Verbindungswegs in Dortmund-Aplerbeck

Nicht-öffentlich
2.2

Finanzielle Unterstützung des ev. Kindergartens Sölde "Kinderherzen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten

Nicht-öffentlich
3.1

Verkehrssituation Am Kapellenufer - mündl. Bericht; BE: Tiefbauamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Park& Ride-Parkplatz Marsbruchstraße - mündl. Bericht, BE: Tiefbauamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Aktueller Bericht aus dem Seniorenbeirat - BE: Seniorenbeiratsmitglieder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.4

Park- und Verkehrssituation im Ortsteil Schüren - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister

Ergebnis: vertagt

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2025/2026 - Mitteilung der Geschäftsführung

Ergebnis: vertagt

5.2

Antrag des ASC 09 Dortmund auf finanzielle Unterstützung für diverse Projekte

Ergebnis: vertagt

5.3

Antrag auf finanzielle Förderung der Freizeiten des Jugendtreffs Sölde 2026 - Antrag wurde bereits zur Sitzung am 09.12.2025 verteilt -

Ergebnis: vertagt

5.4

Antrag des Fördervereins des ev. Kindergartens Sölde "Kinderherzen" auf finanzielle Unterstützung für die Anschaffung von Spielmaterialien - Antrag wurde bereits zur Sitzung am 09.12.2025 verteilt

Ergebnis: vertagt

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7

Schulen

7.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder und Jugend

10

Soziales, Familie und Gesundheit

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Fahrbahnerneuerung Untere Pekingstraße - Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.12.2025 verteilt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Widmung des Anton-Kalt-Weg in Dortmund-Schüren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.6

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Energiebericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Einziehung einer Stichstraße der Schleefstraße sowie eines anschließenden Verbindungswegs in Dortmund-Aplerbeck

Ergebnis: nicht befasst

11.9

Errichtung eines Ersatzstandortes für den wegen Bauarbeiten bereits entfernten Depotcontainerstandort "Falterweg/Ringelohstr./Kohlweißlingweg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Oberflächenerneuerung Fußweg Ringofenstraße 3-5 zum Wasserschloss und Prüfung der Beleuchtung - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen

13

Antworten auf Anfragen

14

Anfragen

14.1

Errichtung einer geeigneten Beleuchtung auf der Zuwegung zum Städtischen Begegnungszentrum Am Oldendieck 6, 44269 Dortmund - Anfrage SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Anfrage zum Status der Umsetzung sowie Neubewertung der Verkehrssituation - Errichtung einer Ampelanlage bzw. Änderung der Einfahrt am Blumencenter Risse, Emschertalstraße (Projekt-Nr. 12113-18) - Anfrage CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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