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Rat

Mittwoch, 18. Dezember 2013 um 18:00 Uhr

Tagesordnung (28)

1

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

3

Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen 2014 hier: Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten

4

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW in Sachen Schulentwicklungsplan und Hubertusschule

5

Schulentwicklungsplanung in der Primarstufe - Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl

6

Übernahme der Förderschulen durch den Kreis Viersen - Auflösung der Pestalozzischule in der Trägerschaft der Stadt Willich - Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit Kempen und Tönisvorst

7

Anregung / Beschwerde gem. § 24 GO NRW in Sachen Korruptionsbekämpfungsgesetz

8

Beratende Begleitung zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes: hier: Anschlussförderung 2014-2016

13

Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes ABW und Behandlung des Jahresgewinnes für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Entlastung der Betriebsleitung bzw. des Betriebsausschusses

14

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes ABW und Behandlung des Jahresgewinnes für das Wirtschaftsjahr 2011 sowie Entlastung der Betriebsleitung bzw. des Betriebsausschusses

15

Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2014 - Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Willich

16

Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2014 - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich

17

Abwasserbeseitigung - Gebührenbedarfsberechnung 2014 - Satzung zur 4. Änderung der Entwässerungsgebührensatzung in der Stadt Willich

18

Kleinkläranlagen - Gebührenbedarfsberechnung 2014 -17. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich

19

Umlagen der Wasser- und Bodenverbände - Gebührenbedarfsberechnung 2014 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für Umlagen der Wasser und Bodenverbände

20

Friedhof - Gebührenbedarfsberechnung 2014 - Satzung zur 11. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich

22
23

Beteiligungsbericht zum 31.12.2012 gemäß § 117 der Gemeindeordnung NW

24
25

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2014 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung gem. §§ 80 Abs. 4 i. V. m. 84 GO NRW

26

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.12.2013

Gremien

Details

Ende
23:55 Uhr

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