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Hauptausschuss

Mittwoch, 21. Februar 2024 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (20)

1

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschuss vom 06.12.2023 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschuss als Fachausschuss vom 29.11.2023 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

3

Dienstreisen von Mitgliedern des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG an der NEW Tönisvorst GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (4. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Bewerbung Hockey-Europameisterschaften 2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Schulentwicklungsplan 8 - Sekundarstufe I; hier: Fortschreibung 2024

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Einrichtung eines Online-Katasters für Räume und Freiflächen zur kulturellen Nutzung

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Überarbeitung der Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.1

Überarbeitung der Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12

Satzung über die Ombudschaft nach dem Wohn- und Teilhabegesetz in der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Satzung über eine Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet südöstlich der Steinmetzstraße zwischen Hauptbahnhof, Humboldtstraße und Sittardstraße/Goebenstraße)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB und Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich „Nördliches Bahnhofsumfeld“

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

251. Änderung des FNP ("Südliche Käthe-Höffkes-Straße") - abschließende Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Bebauungsplan Nr. 808/W ("Südliche Käthe-Höffkes-Straße") - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGS) durch Bestandserweiterung am Grundschulstandort Schulstr. (GGS Schulstr.)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

OFF Space Kulturhaus - Zukunft des BIS; hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.12.2023

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Anfragen und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.02.2024

Details

Ende
18:10 Uhr

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