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Stadtrat

Donnerstag, 23. Juni 2022 um 18:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht der Bürgermeisterin

3

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4

2. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup vom 19.12.2018 hier: Beratung und Beschlussfassung

5

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 W 'Baugebiet südlich der Eschstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 L 'Sportgelände Langenhorst/Welbergen' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

7

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 43 L 'Gewerbegebiet Hagemann' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

8

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 b 'Industriegebiet Hegeler' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

9

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 'Baugebiet östlich der Metelener Straße und südlich der Feldstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

10

Bebauungsplan Nr. 34 b 'Baugebiet Weilautstraße, Arndtstraße und Grüner Weg' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

11

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 b 'Baugebiet zwischen Ackerstraße und Postdamm' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

12

1. Änderung des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

13

116. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich Sportanlage Lau-Brechte hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

14

Bebauungsplan Nr. 116 'Sportanlage Lau-Brechte' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

15

Benennung einer Straße westlich der Bahnhofstraße zwischen Prof.-Gärtner-Straße und Marktstraße

17

Anträge und Anfragen

17.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2019 bzw. 27.01.2021 auf Einführung eines Willkommensgrußes für Neugeborene

17.2

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 18.03.2022 auf Anschaffung und Einsatz eines Bürgerkoffers

17.3

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.06.2022 zur Toilettensituation im Stadtpark

17.4

Antrag auf Ausweisung von Potentialflächen für eine Freiland-Photovoltaikanlage vom 15.03.2022

17.5

Antrag auf Ausweisung von Ackerflächen für eine Freiland-Photovoltaikanlage vom 22.03.2022

18

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

19

Verschiedenes

19.1

Sachstand Grünflächenpflegekonzept

19.2

Pflege der Gehwege und Hecken, die als Grundstücksbegrenzung dienen

19.3

Sachstand Saatkrähenproblematik

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.07.2022 · 366.5 KB

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Gronauer Str. 1

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