Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (31)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 3.1

   Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen aufgrund des Wechsels von Zuständigkeiten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3600
3. 4

   Aktuelle Stunde: Die Klimakrise macht keine Pause - Anpacken für ein klimaneutrales Osnabrück

4. 5.1.1

   Maßnahmen gegen die Erhitzung der Stadt verstärken - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.1

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3562-01
5. 6.2

   Umsetzung Klimaneutrale Kommunalverwaltung (Vorreiterkonzept Klimaschutz Teil B)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3286
6. 6.2.1

   Umsetzung Klimaneutrale Kommunalverwaltung (Vorreiterkonzept Klimaschutz Teil B) / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2024/3286-01
7. 6.3

   Grundsatzbeschluss zur äußeren Erschließung des Lok-Viertels

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3312
8. 6.4

   Bau der 'Hasebrücke' zur Erschließung des Terminal Ost (Lok-Viertel)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3313
9. 6.5

   Straßenbau Frankenstraße und Durchstich Frankenstraße; Ingenieurleistungen für Planung und Baubegleitung etc.

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3352
10. 6.8

    Queere Beratungsstelle - geänderte Vorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3411-01
11. 6.8.1

    Queere Beratungsstelle - geänderte Vorlage / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2024/3411-02
12. 6.11.1

    Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarung Morgenland Festival Osnabrück e.V. ab 2025 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.11

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3464-01
13. 6.13

    Brandschutzsanierung der Schule in der Dodesheide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3481
14. 6.15

    Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3552
15. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

16. 7.1

    Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen vom 07.11.2000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3326
17. 8.1

    Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Finanzierungskonzept 3.0)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3297
18. 8.2

    Gebührennachkalkulation 2023 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3387
19. 8.3

    Bereitstellung von weiteren Finanzmitteln für die Sanierung der "Bremer Brücke", der Heimspielstätte des VfL Osnabrück (aktualisierte Vorlage)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3309-01
20. 8.3.1

    Bereitstellung von weiteren Finanzmitteln für die Sanierung der "Bremer Brücke", der Heimspielstätte des VfL Osnabrück (aktualisierte Vorlage) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2024/3309-01-01
21. 10.1

    Konsolidierter Gesamtabschluss 2022 der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3536
22. 11.3

    Ergebnisse Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3056
23. 11.3.2

    Ergebnisse Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 11.3.1

    abgelehnt

    • Antrag 2024/3056-02-01
24. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

25. 15.1

    Platzbenennung: Jina-Mahsa-Amini-Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3480
26. 18.1

    Besetzungen von Stellen in der Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3576
27. 18.1.1

    Besetzungen von Stellen in der Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3576-01
28. 18.2

    IT-Projekte bei der Stadt Osnabrück - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3570
29. 18.2.1

    IT-Projekte bei der Stadt Osnabrück - Anfrage der SPD-Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3570-01
30. 18.3

    Innerstädtische Gebäude im Eigentum der Stadt Osnabrück - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3584
31. 18.3.1

    Innerstädtische Gebäude im Eigentum der Stadt Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3584-01