Kreistag
Mittwoch, 29. März 2023 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (26)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Tischvorlage: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung von Gremien der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neukonstituierung des Aufsichtsrates der Regiobahn GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschäftsordnung des Kreistages und Hauptsatzung des Rhein-Kreises Neuss
Tischvorlage: Geschäftsordnung des Kreistages und Hauptsatzung des Rhein-Kreises Neuss
Abstimmung über den Änderungsvorschlag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung über den ursprünglichen Beschlussvorschlag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023 im Rahmen des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 22 KomHVO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kreishaushalt 2023
Kreishaushalt 2023: Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kreishaushalt 2023: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung des Kreisbrandmeisters und zwei Stellvertretern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Bildungsgangs "Fachschule für Wirtschaft, Fachrichtung Betriebswirtschaft, Schwerpunkt Gesundheitsökonomie und -management" am BBZ Weingartstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Deponiegebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen der Ausschüsse für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl von Schöffen/innen und Jugendschöffen/innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Entsendung eines Mitgliedes in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
Silbersee
Sondersitzung des Sportausschusses
Anträge
Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
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