Verbandsversammlung
Freitag, 28. Juni 2024 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (65)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Benennung von sachkundigen Bürgern
Tagesordnungspunkt
Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung im Aufsichtsrat der BMR
Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in der interfraktionellen Arbeitsgruppe Europa
Benennung von sachkundigen Bürgern
Aktuelles
Vorlagen der Bezirksregierungen
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Anfrage Die Grünen Windenergie auf der Halde Schöttelheide
Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) - Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 64,07 und 66,0 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost
Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2024 zur Erhöhung des Betriebskostenzuschusses an die Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) aufgrund der Übernahme der zusätzlichen Aufgabe 'Etablierung einer internationalen Gesundheitsmarke Ruhr (International Accelerator Health.RUHR - IAH.R)' und Fortführung dieser Aufgabe sowie der Aufgabe der Wirtschaftskonferenz Ruhr in den Jahren 2025 und 2026
Ersetzungsvorlage Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2024 zur Erhöhung des Betriebskostenzuschusses an die Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) aufgrund der Übernahme der zusätzlichen Aufgabe 'Etablierung einer internationalen Gesundheitsmarke Ruhr (International Accelerator Health.RUHR - IAH.R)' sowie Fortführung dieser Aufgabe in den Jahren 2025 und 2026
Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Verkauf der vom RVR gehaltenen Anteile an die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Erweiterung der Einstandspflichterklärung für die Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Sanierung des Solebades im Revierpark Vonderort
3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr Hier: Integration des Freizeitnetzes in das Regionale Radwegenetz
Regionales Aktionsprogramm Parkraum in der Metropole Ruhr
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Benennung eines Mitgliedes des Artistic Board der Manifesat 16 Ruhr gGmbH
URBANE34
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2023 - 31.12.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2024 - 31.03.2024 für das Haushaltsjahr 2024 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW (2023 nach 2024)
Fraktionsanträge/Resolutionen
Präsenz der Metropole Ruhr in Brüssel stärken
Präsenz der Metropole Ruhr in Brüssel stärken
Resolution der Verbandsversammlung im Regionalverband Ruhr: Stahlstandorte erhalten, Flächen sichern
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Anfrage Die Grünen Sperrung der S6-Strecke zwischen Essen und Ratingen
Anfrage Die Grünen Aktueller Sachstand Wischlingen
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: Fragen zur Strategie Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
Anfrage Die Grünen 'Colourful Art of Football'
Antwort zur Anfrage der Fraktion Die Grünen 'Colourful Art of Football'
Anfrage Die Grünen Ankauf des Wasserwerks Volmarstein von der AVU
Mitteilungen
Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichDringlichkeitsentscheidung - Ausübung eines Vorkaufsrechts
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichMitteilungen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Vereidigung neuer Mandatsträger*innen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach RVR-Gesetz
Würdigung des Engagements sowie Schweigeminute für das verstorbene Mitglied der Verbandsversammlung, Herrn Volker Mosblech
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.07.2024 · 213.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 11:45 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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