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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 28. Januar 2013 um 14:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

7

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Die Linke -

8

37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages; hier: Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern

9

Fortschreibung des Frauenförderplanes der Stadtverwaltung Gladbeck

10

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entwässerungsgebühren (Entwässerungsgebührensatzung) vom 11. Nov. 1997 hier: Anpassung der Satzungsbestimmungen aufgrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 03.12.2012 zur Anerkennung von sog. Wasserverlustmengen

11

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2013

12

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Liste 2- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012

13

Dritte Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 27.03.2007; - Ausnahmsweise Einführung eines vierten verkaufsoffenen Sonntags am Palmsonntag 2013 - Verlegung des verkaufsoffenen Sonntags im Monat Juni 2013 vom ersten auf den zweiten Sonntag

14

Genehmigung einer Dienstreise; Städtepartnerschaft mit Alanya

15

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziale Liste - Ratsbürgerentscheid vom 25.03.2012 zur A52 rechtlich lediglich unverbindlich? -

16

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2012

17

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
20

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
21

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
22

Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Gladbeck

Nicht-öffentlich
23

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
24.1

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
24.2

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
24.3

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
25

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziale Liste - Personalangelegenheiten der GWG-Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH -

Nicht-öffentlich
26

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2012

Nicht-öffentlich
27

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
28

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.02.2013 · 71.3 KB

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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