mandari

Haupt-, Personal- und Finanzausschuss

Montag, 12. Oktober 2026 um 16:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal 201

Tagesordnung (40)

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.07.2026

3.

Beschlüsse

3.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Fahrbahnerneuerungen auf Wirtschaftswegen im Hammer Stadtgebiet 2026 und 2027 hier: Kostenerhöhung geförderter Wirtschaftswege (gemäß Wirtschaftswegekonzept)

3.2

Förderung der Flüchtlingshilfe Hamm e.V. in 2027

3.3

Fahrbahnerneuerungen auf Wirtschaftswegen im Hammer Stadtgebiet 2027 bis 2029

3.4

Straßensanierungsprogramm von Pflasterstraßen

3.5

Ausbauplan S 03/25 Fahrradstraße Werler Straße RLG-Trasse bis Wendehammer

3.6

Schloss Oberwerries: Einbau eines Senkrechtplattformlifts und Sanierung im Zwischentrakt

4.

Empfehlungen

4.1

Beanstandung des Beschlusses des Rates zur Beschlussvorlage Nr. 101/2026 hier: Aufhebung des Beschlusses

4.2

Durchführung des Förderprogramms „Heimat-Preis“ und Einrichtung einer Jury zur Vergabe der Preis- bzw. Fördermittel in Hamm

4.3

21. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten

4.4

Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021 - 2026 des Lippeverbandes

4.5

Bestimmung einer neuen Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

4.6

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität und Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft

4.7

Umbesetzung im Inklusionsbeirat

4.8

Bestellung weiterer Mitglieder des Inklusionsbeirates der Stadt Hamm auf Vorschlag des Seniorenbeirates

4.9

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hamm.Invest GmbH

4.10

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hammer Gemeinnützige Baugesellschaft mbH

4.11

Errichtung des Werkquartiers Hamm – ein Zentrum für Handwerk und produzierendes Gewerbe

4.12

Veräußerung der Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG („TGE“)

4.13

Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der noch zur gründenden Stadtwerke Hamm EE-Anlagen GmbH & Co. KG (SWH-EEA), deren Komplementärgesellschaft, sowie an Projektgesellschaften für die Erzeugung, Einspeisung und Speicherung von Erneuerbaren Energien in Form von Kommanditgesellschaften und deren Komplementärgesellschaft(en)

4.14

Gestaltung des MVA Hamm Verbundes ab 2027

4.15

Beitritt zu der Genossenschaft KoPart eG

4.16

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an vier Sonntagen in 2027 in der Hammer Innenstadt

4.17

Kommunale Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2026 - 2029

4.18

Fortführung der Jugendarbeit Hamm-Norden

4.19

Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für das Jahr 2027

4.20

Bebauungsplan Nr. 01.171 - Auf dem Santa-Monica-Platz - hier: Aufstellungsbeschluss

4.21

ISEK Zukunftsplan Innenstadt 2040

4.22

43. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm – Freizeitnutzungen Haaren – hier: 1. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 24.03.2026 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Feststellungsbeschluss

4.23

Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp - hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss

4.24

Bebauungsplan Nr. 01.170 - Werler Straße / Nahversorger - hier: Aufstellungsbeschluss

4.25

Bebauungsplan Nr. 02.036 - Sportzentrum Werries - 3. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss

4.26

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.062 - östl. Kranstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

4.27

Bebauungsplan Nr. 02.126 - Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

4.28

1. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 03.094 - Galerie Mensing - hier: Aufstellungsbeschluss

5.

Verschiedenes

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.10.2026

Details

Ende
16:20 Uhr
Adresse
Theodor-Heuss-Platz 16

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