Bezirksvertretung 3
Dienstag, 13. Dezember 2022 um 16:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (47)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Verwaltungsvorlagen und -berichte
Mindener Straße – Abbindung von der Werdener Straße, endgültige Entscheidung
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neusser Straße zwischen Ernst-Gnoß-Straße und Lorettostraße; Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
Ergebnis: vertagt
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle des Luisen-Gymnasiums am Standort Völklinger Straße"
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauantrag - Moorenstraße 5 - Errichtung Stellplatz- und Freianlagen "Alte Augen- und HNO-Klinik"
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bauantrag, Sternwartstraße 70 - Errichtung eines Anbaus, Stellplätze, Balkonanlage und Nutzungsänderung von Garagen in Kellerräume
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Fleher Straße 35 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage, Aderkirchweg 81 und Auf der Böck 96, 98 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage- Jahnstraße 43 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Hinter der Böck 63, 65, 67 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
Bezirklicher Bauunterhaltung - Haushaltsjahr 2022 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022
Ergebnis: abweichend beschlossen
Information über beschlossene Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fehlender Wasseranschluss für Marktbetreiber am Fürstenplatz (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: vertagt
Halbhüftiges Parken auf der Himmelgeister Straße, Hausnummer 33-43 (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: vertagt
Fahrradfreundlicher Ausbau des nordwestlichen und zentralen Bereiches der Kreuzung Witzelstr./Moorenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Wildnis-Treff für Kinder ab 8 Jahren im Stadtbezirk 3 (Anfrage SPD - Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Mobilitätsstationen (Anfrage SPD - Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Talstraße 111 (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bilker Kirche (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring/Fleher Straße und Südring/Volmerswerther Straße (Anfrage Herr van Bilsen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
Fahrradpiktogramme auf der Volmerswerther Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
WC-Anlage Kirchplatz (Anfrage - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Durchstoß des Fußgängerweges Varnhagenstraße/Fabriciusstraße zur Erna-Eckstein-Straße und Johannes-Weyer-Straße (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: vertagt
Anträge
Austausch der LED-Beleuchtung am Aachener Platz von LED 4000 Kelvin in LED 3000 Kelvin dimmbar (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen (Antrag - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Beibehaltung des Lampenmast-& Leuchmittelstils im zuge der Neuerrichtung von LED-Leuchten als Ersatz der Gaslaternen an der Ulenbergstraße, Hammer Dorfstraße, Volmerswerther Straße, Martinstraße, Jahnstraße und Aachener Straße
Ergebnis: zurückgezogen
Barrierefreien Ausbau der Haltestelle Karolingerplatz zusammen mit einer autofreien Brunnenstraße, Barrierefreier Haltestelle Kopernikusstraße und Sanierung der Brunnenstraße und Himmelgeister Straße denken (Antrag Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Informationsvorlagen
Sicherer Gehweg Feuerbachstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wasseranschluss auf dem Platz „De Blääk“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung des Lessingplatzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Provisorische Sicherung Überleitung Radweg Merowingerstraße (FR Süd) und Umsetzung der Maßnahme Merowingerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
MobilitätStation Friedensplätzchen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:29 Uhr
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