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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 13. Dezember 2022 um 16:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (47)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Verwaltungsvorlagen und -berichte

3.1

Mindener Straße – Abbindung von der Werdener Straße, endgültige Entscheidung

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

3.2

Neusser Straße zwischen Ernst-Gnoß-Straße und Lorettostraße; Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: vertagt

3.3

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle des Luisen-Gymnasiums am Standort Völklinger Straße"

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Bau- und Planungsangelegenheiten

4.1

Bauantrag - Moorenstraße 5 - Errichtung Stellplatz- und Freianlagen "Alte Augen- und HNO-Klinik"

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.2

Bauantrag, Sternwartstraße 70 - Errichtung eines Anbaus, Stellplätze, Balkonanlage und Nutzungsänderung von Garagen in Kellerräume

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Bauantrag, Fleher Straße 35 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Bauvoranfrage, Aderkirchweg 81 und Auf der Böck 96, 98 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bauvoranfrage- Jahnstraße 43 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bauantrag, Hinter der Böck 63, 65, 67 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

5.1

Bezirklicher Bauunterhaltung - Haushaltsjahr 2022 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.3

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1.1

Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.3

Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

6.1.4

Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.5

Fehlender Wasseranschluss für Marktbetreiber am Fürstenplatz (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: vertagt

6.1.6

Halbhüftiges Parken auf der Himmelgeister Straße, Hausnummer 33-43 (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: vertagt

6.1.7

Fahrradfreundlicher Ausbau des nordwestlichen und zentralen Bereiches der Kreuzung Witzelstr./Moorenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.8

Wildnis-Treff für Kinder ab 8 Jahren im Stadtbezirk 3 (Anfrage SPD - Fraktion)

Ergebnis: vertagt

6.1.9

Mobilitätsstationen (Anfrage SPD - Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.10

Talstraße 111 (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.11

Bilker Kirche (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Aktuelle Anfragen

6.2.1

Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring/Fleher Straße und Südring/Volmerswerther Straße (Anfrage Herr van Bilsen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

6.2.2

Fahrradpiktogramme auf der Volmerswerther Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

6.2.3

WC-Anlage Kirchplatz (Anfrage - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.2.4

Durchstoß des Fußgängerweges Varnhagenstraße/Fabriciusstraße zur Erna-Eckstein-Straße und Johannes-Weyer-Straße (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Austausch der LED-Beleuchtung am Aachener Platz von LED 4000 Kelvin in LED 3000 Kelvin dimmbar (Antrag CDU-Fraktion)

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.2

Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen (Antrag - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.3

Beibehaltung des Lampenmast-& Leuchmittelstils im zuge der Neuerrichtung von LED-Leuchten als Ersatz der Gaslaternen an der Ulenbergstraße, Hammer Dorfstraße, Volmerswerther Straße, Martinstraße, Jahnstraße und Aachener Straße

Ergebnis: zurückgezogen

7.4

Barrierefreien Ausbau der Haltestelle Karolingerplatz zusammen mit einer autofreien Brunnenstraße, Barrierefreier Haltestelle Kopernikusstraße und Sanierung der Brunnenstraße und Himmelgeister Straße denken (Antrag Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Sicherer Gehweg Feuerbachstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Wasseranschluss auf dem Platz „De Blääk“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Instandsetzung des Lessingplatzes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Provisorische Sicherung Überleitung Radweg Merowingerstraße (FR Süd) und Umsetzung der Maßnahme Merowingerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

MobilitätStation Friedensplätzchen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.12.2022

Details

Ende
18:29 Uhr

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