Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 25. September 2024 um 16:01 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (67)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichSoccer Court in Dorstfeld
Verkehrsprobleme Wittekindstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichPlanungsstand zur Anlage im Wiesengrund
Vorstellung des "Lokal Willkommen"
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Gestaltung der Verkehrsanlagenflächen und Freiräume im Umfeld des Dortmunder U; hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss
Nicht-öffentlichBodenschwellen Geschwister-Scholl-Straße / Brügmannstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zustand des Sternparks
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW
Nicht-öffentlichZentrum für Gehörlosenkultur - Technikausstattung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
PIANO PIANO Verein zur Förderung der Klavierkunst e.V. - 22.Westfälischen van Bremen Klavierwettbewerb 2024
Ergebnis: zurückgezogen
Förderverein der Wilhelm-Röntgen-Realschule - Schulhofgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AIG Westend e.V. - Tag des Quartiers beim Westparkfest 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Förderung Kulturarbeit/ austroPott Theater
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Auflösung von konsumtiven Töpfen im Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Schule, Jugend und Familie
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 106 Änderung Nr. 9 – Rheinische Straße – im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuchhier: I. Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Beschluss zur Möglichkeit einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radschnellweg Ruhr RS1 – Vorplanung Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Ruhrallee - Planungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Höfkerstraße - Errichtung eines Interimsquartiers für die Elterninitiative Kinderkiste
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Beantwortung einer Anfrage zur Reduzierung des Verkehrsaufkommens in der Große Heimstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Zwischen- und Abschlussberichte
Zwischenbericht: Vogelpothsweg im Umfeld Brücke A40/Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Wiederherstellung einer entsiegelten Fläche nach Möglichkeit mit Baumbestandbzw. Begrünung in der Arneckestr./Essener Str.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht: Brückenneubau Lange Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Verkehrssituation Abfahrt Dorstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:14 Uhr
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