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Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 30. Juni 2021 um 17:00 Uhr PSD BANK DOME

Tagesordnung (52)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Klimaanalyse im Stadtbezirk 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Auflösung der öffentlichen Einrichtung Großmarkt

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Änderungssatzung: Aufhebung des § 1 der Großmarktsatzung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Bauantrag Lüneburger Weg 23a, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Bauantrag Am Gatherhof 41, 41 a-h, Errichtung einer Wohnanlage, einer Kindertagesstätte und einer Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Bauvoranfrage Großenbaumer Weg 6a, Neubau eines Bürogebäudes als Ergänzung zum Bestand

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise

10

Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"

11

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fahrzeugbestand im Stadtbezirk 6

Ergebnis: beantwortet

12

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

13

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Sachstand zum Bauvorhaben Mintarder Weg

14

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Offene Fragen zum flankierenden Verkehrskonzept des Neubauprojekts Deiker Höfe (ehemals Fashion House)

15

Anfrage der SPD-Fraktion: derzeitige und zukünftige Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte in Lichtenbroich

Ergebnis: beantwortet

16

Antrag der CDU-Fraktion: Kurzparken auf der Westfalenstraße vor der neuen Postfiliale auf der Westfalenstraße 57

Ergebnis: abweichend beschlossen

17

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs auf dem Cloppenburger Weg - Platz zum Spielen!

Ergebnis: abweichend beschlossen

18

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfantrag zur Überarbeitung der Fußquerung Beedstraße / Im Huferfeld - Umwege beseitigen

Ergebnis: abweichend beschlossen

19

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung sichere Schulwege zur Kartause-Hain-Grundschule

Ergebnis: abweichend beschlossen

20

Antrag der CDU-Fraktion: Brunnen Heideweg/Gerhart-Hauptmann-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Antrag der CDU-Fraktion: Schaffung einer Einbahnstraße: Mintarder Weg

Ergebnis: vertagt

22

Antrag der CDU-Fraktion: Realisierung von Mehrgenerationenwohnen und einer Tagespflege für Senioren am Zaunkönigweg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrssicherheitsspiegel Vogelsanger Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Antrag der CDU-Fraktion: Umsetzung der Maßnahmen des Fußverkehrschecks

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsfluss auf der Theodorstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

26

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Verlängerung der Grün-Phase für Fußgänger*innen an der Ampel Unterrather Straße/Am Röttchen/Kartäuserstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Überprüfung der Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Rath Mitte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Überprüfung der Fahrradabstellmöglichkeiten entlang der Westfalenstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

29

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten an der Kreuzung Lenaustraße/Mörsenbroicher Weg/Fahneburgstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in einem Teilbereich der Straße "An der Golzheimer Heide"

Ergebnis: vertagt

31

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Ergebnisse des Fußverkehrschecks umsetzen - Fußverkehr stärken

Ergebnis: vertagt

32

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung von Tempo 30 auf dem gesamten Volkardeyer Weg

Ergebnis: vertagt

33

Antrag der SPD-Fraktion: Verlängerung der Grünphase an der Ampel Hamborner Straße Höhe Hs-Nr. 80 und Hamborner Straße / Kürtenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Zuschuss 2021 - Antrag des Friedrich-Rückert-Gymnasium zur Teilnahme an der Gemüse Ackerdemie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 2. Halbjahr 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Kunst am Bau - Wettbewerb am Friedrich-Rückert-Gymnasium

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

38

Endbericht zu den Fußverkehrschecks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Gehwegsanierung Münsterstraße 402 - Vorlage BV6/027/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Maßnahmen zur Sicherstellung des Einhaltens der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Krahnenburgstraße - Vorlage BV6/035/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Radweg Am Gatherhof - Vorlage 176/ 100/2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Bauunterhaltungsmittel 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Bauvoranfrage, Nördlich Zubringer 7-11, Nutzungsänderung von einem Bürogebäude in ein Boardinghouse

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

44

Fahrbahnmarkierung Münsterstraße zwischen Grashofstraße und Hülsmeyerplatz

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

45

Geschwindigkeitsanzeigetafel Lichtenbroicher Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Bau- und Planungsangelegenheiten

48

Anfragen (alt)

49

Anfragen

50

Anträge

51

Verwaltungsvorlagen

52

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.07.2021

Details

Ende
19:17 Uhr

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