Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2018

Bestellung einer neuen stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Parkdecks Innenstadt - Willikensoord und Kleiner Wall -; hier: Vorstellung der Entwürfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushalt 2019; hier: Vorstellung des Budgets 500

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Dreigleisiger Ausbau der Eisenbahnstrecke Emmerich-Oberhausen ABS 46/2 (Betuwe-Linie); hier: Konsens zur Modifizierung der Sicherheitskonzepte für die Planfeststellungsabschnitte 3.3 bis 3.4

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes E 28/1 - Windmühlenweg -

Ergebnis: zurückgestellt

Aufstellung der 97. Änderung des Flächennutzungsplans - Umwandlung einer 3. Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23/2 - Fährstraße/Hinter dem Hirsch -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur 4. Änderung des Bebauungsplans E 18/3 - Gaemsgasse -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplans N 10/2 - Hohe Sorge/Südwest -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie"; hier: 1) Bericht über die Ergebnisse der Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB in der zweiten Offenlage 2) Beschluss zur erneuten beschränkten Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausbau der Lange Straße; hier: Eingabe Nr. 13/2018 des CDU-Ortsverbandes Vrasselt-Dornick

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag auf eine Nichtdurchführung einer Ersatzpflanzung am Plagweg; hier: Eingabe Nr. 16/2018 vom CDU-Ortsverband Elten

Ergebnis: zurückgestellt

Straßenbeleuchtung Hüthumer Straße in Richtung Schlößchen Borghees; hier: Eingabe Nr. 17/2018 vom CDU-Ortsverband Hüthum - Borghees - Klein-Netterden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein - Sicherung (Leitplanken) an der Brücke Baumannstraße -; hier: Eingabe Nr. 19/2018 des AfD-Stadtverbandes Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einrichtung eines zentralen "Zweirad-Abstellplatzes" auf der freien Fläche "Alter Markt" zum Haushalt 2019; hier: Antrag Nr. XXX/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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