Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 07. Dezember 2023 um 15:04 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (154)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich5. Managementbericht 2023 (Kurzfassung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgschaften
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Haushaltsbegleitbeschluss "Digitalisierung der Abrechnungen der Feuerwehr" (aus der Sitzung vom 02.11.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes für Dortmund (aus der Sitzung vom 07.09.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.11.2023 Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes für Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2023 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: vertagt
Wegfall der Vergnügungssteuer für die Besteuerung von Tanzveranstaltungen ab dem 01.01.2024.
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Tiefbauamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung der „Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und Pausenflächen der Stadt Dortmund“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Satzung zur sechsten Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Finanzierung freiwilliger Leistungen auf Grundlage der bestehenden Fördervereinbarungen in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Jugend für die Jahre 2023 - 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 05.12.2023 Finanzierung freiwilliger Leistungen auf Grundlage der bestehenden Fördervereinbarungen
Ergebnis: zurückgezogen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2023 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Flächen- und Immobilienfonds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.12.2023 Flächen- und Immobilienfonds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.11.2023 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Grünflächenamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 28.11.2023 Überplanmäßige Mehraufwendungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 für den Eigenbetrieb FABIDO
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.12.2023 Einrichtung eines Stabilisierungsfonds für freie Träger und Wohlfahrtsverbände für soziale Arbeit, Jugendhilfe und Bildung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichGenehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen im Bereich der Beihilfen sowie Mehrauszahlungen im Versorgungsbereich gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichEinrichtung der Ausländerbehörde als eigenständiges Amt (als eine Maßnahme aus dem noch laufenden Neuorganisationsprojekt des Ordnungsamtes)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ablösung einer Software
Nicht-öffentlichSourcing- und Cloud-Strategie
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichDritter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragung von Grundstücken
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.12.2023 Dritter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenvereinbarung Hochwassergefahrenkarten – Zusammenarbeit mit Emschergenossenschaft und Lippeverband
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Baumaßnahme
Nicht-öffentlichKlimaresiliente Weiterentwicklung der Siedlungsentwässerung – Zusammenarbeit mit Emschergenossenschaft und Lippeverband
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zwischenbericht
Nicht-öffentlichGebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kauf einer Immobilie
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2024 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Abschluss einer Absichts- und Verpflichtungserklärung
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung 2024 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anmietung von Flächen
Nicht-öffentlichFreibad Stockheide: Baubeschluss Sanierung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bedarfsanmeldung einer Ausstellungsfläche in den Räumen der ehemaligen VHS, Hansastr. 2-4 für die Einrichtung eines Dortmunder Hauses der Geschichte, 41/MU
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ausführungs- und Baubschluss zur Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neubau einer Wasserleitung im Botanischen Garten Rombergpark
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschaftsplan 2024 der Kulturbetriebe Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Kostenerhöhungsbeschluss Känguruhstall im Zoo Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sanierungsmaßnahmen am Gebäude des Museums für Kunst und Kulturgeschichte (MKK) der Kulturbetriebe Dortmund -41/MU-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplan) für die Stadt Dortmund – Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Osthier: Vorlage der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Deponiesondervermögen - Rückführung der Kapitaleinlage zur zeitweisen Stärkung des Eigenkapitals aufgrund von Abzinsungerforderlichkeiten nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches
Ergebnis: einstimmig empfohlen
UEFA EURO 2024 - Eintritts- und Öffnungszeitenregelung für das Public Viewing im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Fortführung des Einsatzes von Kita:Helfer*innen im Eigenbetrieb FABIDO ab dem 01.01.2024 befristet bis zum 31.12.2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
FABIDO - Wirtschaftsplan 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschaftsplan 2024 ff. des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 - Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 82: Samstagsbestattungenhier. Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 „Unsere Gärten“ – Parkkreuz PHOENIX – Teilprojekt: „Knotenpunkt Buschmühle“ Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichSchulung kommunaler AufsichtsratsmitgliederSchulungskonzept (aus der Sitzung vom 07.09.2023)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Gewinnausschüttungen
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.12.2023 Ergänzungen zum Schulungskonzept
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers
Nicht-öffentlichKlinikum Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan
Nicht-öffentlichAnlagerichtlinien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung einer GmbH
Nicht-öffentlichRWE-Aktien (aus der Sitzung vom 09.06.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übernahme von Anteilen
Nicht-öffentlichNachtrag: 28.11.2023 RWE-Aktien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zur Revierpark Wischlingen GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wechsel in einer Geschäftsführung
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.11.2023 Aktueller Sachstand zur Revierpark Wischlingen GmbH - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.11.2023 Vertretung des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten gem. § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW - hier: Klinikum Dortmund gGmbH und Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wechsel in einer Geschäftsführung
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.11.2023 Revierpark Wischlingen GmbH – Anteilskauf
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 27.11.2023 Klinikum Dortmund gGmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.12.2023 Revierpark Wischlingen GmbH – Anteilskauf
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 07.12.2023 Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichLiegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichKunst am Bau (aus der Sitzung vom 02.11.2023)
Verlängerung eines Mietverhältnisses
Nicht-öffentlichPriorisierung städtischer Investitionsmaßnahmen (aus der Sitzung vom 02.11.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumaßnahme
Nicht-öffentlichUmsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grunstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichAufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichZukunftsstandort Phoenix -Teilbereich Phoenix West-Südspange Hörde – Äußere Erschließung, Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße; Beschlusserhöhung
Ergebnis: zurückgezogen
Ankauf einer Immobilie
Nicht-öffentlich"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund, Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73); Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen der Projektsteuerung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anmietung von Büroflächen
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.12.2023 Anmietung voon Büroflächen
Nicht-öffentlichBeseitigung Bahnübergang Husener Straße - Rückbau des Gebäudes Husener Straße 83
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichZaunanlage des Dortmunder Golfclubs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erwerb einer Immobilie
Nicht-öffentlichStraßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anmietung von Büroflächen
Nicht-öffentlichBoulevard Kampstraße; Bauabschnitt „Pylonumfeld“ (oberirdischer Haltestellenbereich Reinoldikirche); Aktualisierung des Investitionsvolumens
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anmietung von Sitzungssälen
Nicht-öffentlichVollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe an der Stadtbahnlinie U42; 1. Bauabschnitt Teil A
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichStraßen- und Wegekonzept der Stadt Dortmund gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 27.11.2023 Immobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichBahnübergang (BÜ) Husener Straße – Beseitigung und Ersatz durch eine Eisenbahn-überführung (EÜ); Planungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 28.11.2023 Verlängerung eines Mietverhältnisses
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.11.2023 Sanierung der Innen-WC-Anlagen in den Bauteilen Block 1 und Block 2 an der Gesamtschule Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichKünftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund (aus der Sitzung vom 02.11.2023)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichKünftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Preisreduzierung des SozialTickets "MeinTicket" auf 29 € für Dortmund - Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichStadterneuerung City: Einrichtung eines Citymanagements als Stabsstelle im Amt für Stadterneuerung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung
Nicht-öffentlichUmwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Weiterführung von Maßnahmen
Nicht-öffentlichKonzept zur Refinanzierung von neuen Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) im Investorenmodell
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Terminfindung
Nicht-öffentlichKonzept zur Refinanzierung von neuen Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) im Investorenmodell (Überweisung aus der AKJF-Sitzung vom 22.11.2023)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- abgesetzt - Unterstützung bei der Gründung einer Bürger*innenenergiegenossenschaft
Ergebnis: zurückgezogen
Aktionsplan LSBTIQ+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.12.2023 Aktionsplan LSBTIQ+ - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Piksl Labor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.12.2023 Landwirtschaftliche Flächen (Überweisung aus der AKUSW-Sitzung vom 29.11.2023)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.12.2023 Überprüfung der Vergaberichtlinien der Stadt Dortmund -Überweisung aus dem AMIG-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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