Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (25)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 06.02.2020

   vertagt
3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Märkte und Volksfeste (Marktordnung) sowie der Richtlinien über die Zulassung von Anbietern zu den Märkten und Volksfesten der Stadt Osnabrück (Zulassungsrichtlinie)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5532
5. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

6. 4.1

   Fahrzeugfreigabe: Fünf Krankentransportwagen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5350
7. 4.2

   Fahrzeugfreigabe: Vier Rettungstransportwagen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5423
8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 7

    Mitteilungen und Anfragen

11. 7.1

    Außerplanmäßige Ausgabe Atemschutzübungsanlage und Atemschutzwerkstatt

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5435
12. 7.2

    Fahrzeugfreigabe: Zwei Fahrgestelle Rettungstransportwagen mit Kofferwechsel

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5145
13. 7.3

    Fahrzeugfreigabe: Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5146
14. 7.4

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.12.2019

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5473
15. 7.5

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

16. 7.5.1

    Erstattungsansprüche nach Infektionsschutzgesetz (IfSG)

    zur Kenntnis genommen
17. 7.5.2

    Informationen zur Corona-Pandemie

18. 7.6

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

19. 7.6.1

    Eichenprozessionsspinner

20. 7.6.2

    Kontrolltätigkeiten im Rahmen der Corona-Pandemie

21. 7.6.3

    Ostermarsch

22. 7.6.4

    Sachstand Antrag "Tiere und Menschen vor Böllerlärm schützen"

23. 7.6.5

    Parksituation bei der Freiwilligen Feuerwehr Eversburg

24. 7.6.6

    E-Scooter

25. 7.6.7

    Brände von Elektrofahrzeugen