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Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 12. Februar 2026 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (80)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei)hier: I.-II. Entscheidung über Stellungnahmen, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 87. Änd. des Flächennutzungsplanes, IV. Feststellungsbeschluss, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Satzungsbeschluss, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Bebauungsplan Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – Änderung Nr. 1hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Erarbeitung einer gesamtstädtischen Innenentwicklungsstrategie
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Energiebericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Busschleuse "Am Kai" | Lag am 09.10.25 (TOP 3.18) vor.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Änderung und Ergänzung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom 21.11.2012
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Radschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer Straße
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
IGA 2027: Finanzierung der Durchführungsgesellschaft IGA gGmbH
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichProjekt „ACCESS Hubs", Förderung durch das Interreg Nordwesteuropa Programm und das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichÖffentlich-rechtliche Vereinbarung über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisprüfungen von HeilpraktikeranwärterInnen in den sektoralen Bereichen Logopädie und Podologie
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlich- abgesetzt -
Ergebnis: zurückgezogen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichAbberufung
Nicht-öffentlichBestellung
Nicht-öffentlich- unbesetzt -
Nicht-öffentlichOrganisationsmaßnahme | Lag zuletzt am 18.12.25 (TOP 5.1) vor.
Nicht-öffentlichEhrung
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichVerlagerung von zwei Planstellen aus 2/Dez in die Kulturbetriebe Dortmund (Geschäftsbereich Dietrich-Keuning-Haus) zur Organisation und Durchführung von Kulturveranstaltungen im ehemaligen Wohlfahrtsgebäude Nollendorfplatz in Dortmund Eving
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Jury-Bestellung
Nicht-öffentlichTheater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 24/25
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichFreibad Hardenberg: Sanierungsentscheidung, hier: Vorlage der Machbarkeitsstudie | Lag am 18.12.25 (TOP 6.5) vor.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Schule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichFestlegung der Zügigkeit am städtischen Leibniz-Gymnasium
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- unbesetzt -
Nicht-öffentlichSchulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde; hier: Fortführung des temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419) bis voraussichtlich zum Ende des Schuljahres 2034/35
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichFinanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2026 der Stadt Dortmund - Korrektur des Satzungstextes
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Information über die Anordnung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 25 KomHVO NRW bis zum 31.03.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 in der Teilergebnisrechnung des Rechtsamtes
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 03.02.2026 - Erweiterung vorgeschlagen - Kommunalwirtschaftsbericht 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Fortführung von zwei geförderten, überplanmäßig befristeten Projekteinsätzen zur Unterstützung der Aufgaben im Rahmen der digitalen Infrastrukturen (Glasfaser- und Mobilfunkausbau).
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse in der konstituierenden Sitzung des Rates am 13.11.2025 - hier: Beanstandung gemäß § 54 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) | Lag am 18.12.25 vor.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 10.02.2026 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse in der konstituierenden Sitzung des Rates am 13.11.2025 - hier: Beanstandung gemäß § 54 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) | Stellungnahme der Kommunalaufsicht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung beratender Mitglieder und deren Stellvertretung für den Gleichstellungsausschuss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 10.02.2026 Benennung beratender Mitglieder und deren Stellvertretung für den Gleichstellungsausschuss / Ergänzung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ersatzwahl für den Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträger*innen“ der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ersatzwahl für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 05.02.2026 Dezernatsverteilung und Vertretungsregelungen ab 01.04.2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 11.02.2026 Erweitertes kommunales Angebot für Alttextiliensammlungen/Ergänzung Beschlussempfehlung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 11.02.2026 Erweitertes kommunales Angebot für Alttextiliensammlungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:10 Uhr
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