Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 30. August 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (108)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichIntegrierte Zielnetzplanung --Mündlicher Bericht DEW21-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichGutachten, Untersuchungen
Nicht-öffentlichIGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Anpassung der Gesellschaftervereinbarung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Wirtschaftsflächenpotentiale bei den städtischen Beteiligungen
Nicht-öffentlichNeubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa im Zuge der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Problemimmobilien Bitte um Stellungnahme B'90/Die Grünen
Nicht-öffentlichStraßenbeleuchtung- Überweisung ABÖAB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.08.2023 TV Straßenbeleuchtung- Überweisung ABÖAB- ZE-Antrag DIE PARTEI
Ergebnis: zurückgezogen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Stadtbahnentwicklungskonzept- Gemeinsame Bitte um Stellungnahme CDU und B'90/Die Grünen- aus AKUSW 26.06.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Stadtbahnentwicklungskonzept-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiesperren aufgrund von Zahlungsversäumnissen von Vermietern-Bitte um Stellungnhame DIE LINKE+ - lag bereits vor-
Energiesperren aufgrund von Zahlungsversäumnissen von Vermietern- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.08.2023 TV Energiesperren aufgrund von Zahlungsversäumnissen von Vermietern-Bitte um Stellungnahme DIE LINKE+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Gewinnverwendung 2022 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zaunanlage des Dortmunder Golfclubs- Bitte um Stellungnahme SPD-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Leibniz-Gymnasium, Kreuzstraße: Bauliche Erweiterung und Ausbau für den Bedarf G8 > G9 und Aula
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau der Kreuz-Grundschule/ Anfrage DIE PARTEI -lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau der Kreuz-Grundschule-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.08.2023 TV Neubau der Kreuz-Grundschule- ZE- Antrag DIE PARTEI
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kriterien Sanierung oder Neubau- Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 28.08.2023 TV Kriterien Sanierung oder Neubau- ZE Antrag DIE LINKE +
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Zwangsräumungen- Vorschlag zur Tagesordnung DIE LINKE +
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.08.2023 TV Zwangsräumungen- Bitte um Stellungnahme DIE LINKE+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pro Kind ein Baum- Antrag DIE LINKE +- vertagt aus AKUSW 31.05.2023
Ergebnis: zurückgezogen
Pro Kind ein Baum- Gemeins. Antrag CDU/ B'90/Die Grünen/ DIE LINKE+ aus AKUSW 31.05.2023
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Dortmund, Jack Sparrow Westfalens- Antrag DIE PARTEI
Ergebnis: nicht beschlossen
Schulbau- Vorschlag zur Tagesordnung B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.08.2023 TV Schulbau- Gemeinsamer Antrag CDU und B'90/Die Grünen
Ergebnis: überweisen
Boulevard Kampstraße-Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Möglicher FH Standort an der Speicherstraße- Vorschlag zur Tagesordnung SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
+ Möglicher FH Standort an der Speicherstraße- Bitte um Stellungnhame SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes-nicht besetzt-
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichStadterneuerung Dortmund City:Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für die Dortmunder City sowie Einrichtung des Citymanagements
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Städtebauförderprogramm 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Stadterneuerung City: Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sanierungsgebiet "Nordstadt-Programm" - Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nordstadt-Programm" im Stadtbezirk Innenstadt-Nord in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerungsprogramm „Soziale Stadt NRW Dortmund Nordstadt" hier: Fortführung des Hof- und Fassadenprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einweg-Geschirr beim Sommerfest- Bitte um Stellungnhame DIE PARTEI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichWohnungsmarktbericht 2023 - Ergebnisse des Wohnungsmarktbeobachtungssystems 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichÖkologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 29.08.2023 TV Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund- Gemeins. ZE - Antrag B'90/Die Grünen/ DIE LINKE+/ DIE PARTEI -
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 28.08.2023 TV Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund- Antrag SPD
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
+ Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2023 - Hier: Vorschlag zur Umsetzung der beschlossenen Förderungen mit Bezug zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung Die Druckstücke hierzu erhalten Sie mit dem Nachversand
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
PFAS-Belastungen in Dortmund-Bitte um Stellungnahme DIE LINKE+/ aus AKUSW 26.04.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
PFAS-Belastungen in Dortmund-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen mit übermäßiger Lärm- und Schadstoffbelastung- Bitte um Stellungnahme DIE PARTEI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Wärmeplanung- Bitte um Stellungnahme Fraktion B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Luftbelastung in Dortmund - Messwerte 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.08.2023 TV Luftbelastung in Dortmund - Messwerte 2022- Bitte um Stellungnahme DIE PARTEI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 23.05.2023hier: Empfehlungen zum Thema „Flächennutzung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 23.05.2023hier: Empfehlungen zum Thema "Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Liegenschaften"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 219 - Verseweg - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 129 Änderung Nr. 1 - 15), hier: I.-III. Entscheidung über Stellungnahmen, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung, V. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
TV Digitalisierung von Mikrofilmen im Bauaktenarchiv
Nicht-öffentlichBauleitplanung; 76-II. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 112 und Ap 151)hier: Ergebnis der Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Aufhebung des Beschlusses zur Erweiterung des Änderungsbereiches der 76. Änderung des FNP; Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost -; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 76-II. Änderung des FNP; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zum Abschluss städtebaulicher Verträge; Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 2 – Scharnhorst – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 3 – Brackel – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 4 – Aplerbeck – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
+ Veloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung-
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 29.08.2023 TV Veloroute 5 - Hörde - Anpassung der Trassenführung- ZE-ANtrag B'90/Die Grünen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Veloroute 8 - Lütgendortmund – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Information an den Fachausschuss (AKUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 2. Quartal 2023 behandelt wurden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
+ Bike&Ride-Offensive- Stellungnahme der Verwaltung-Die Druckstücke hierzu erhalten Sie mit dem Nachversand-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mikrodepot- Bitte um Stellungnahme Fraktion B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Bewohnerparkzone "Hafen-Ost"/ Überweisung des Rates vom 15.06 2023 mit Antrag B'90/Die Grünen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2021/ aus AKUSW 31.05.23 vertagt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsmanagement ÖPNV- Anfrage DIE PARTEI aus AKUSW 31.05.23 vertagt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund/ Bitte um Stellungnahme B'90/Die Grünen aus AKUSW 31.05. 23 vertagt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsmanagement ÖPNV-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
+ Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerschaftliche Partizipation in Planungsprozessen-Vorschlag zur TO DIE LINKE+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.08.2023 TV Bürgerschaftliche Partizipation in Planungsprozessen- ZE Antrag DIE LINKE +
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aquathermie/TEA- Vorschlag zur TO
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.08.2023 TV- Aquathermie/TEA- Bitte um Stellungnahme DIE LINKE+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Belegungszahlen der Parkhäuser, Tiefgaragen und sonstigen Stellplätze- Bitte um Stellungnahme DIE PARTEI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schul- und Kitabau in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.08.2023 TV Schul- und Kitabauten in Dortmund- Gemeinsamer Antrag CDU und B'90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
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- Ende
- 19:58 Uhr
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