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Rat

Dienstag, 09. Juli 2019 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (24)

1

Einwohnerfragestunde

2

Eingaben an den Rat

2

Maßnahmenkatalog/Priorisierung Masterplan Hoch-Elten 2.0 - Grüne Lunge und Naherholung für Elten -; hier: Eingabe Nr. 8/2019 des CDU Ortsverbandes Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zunahme von hohen Geschwindigkeiten auf dem Elsepaßweg; hier: Eingabe Nr. 9/2019 des CDU Ortsverbandes Hüthum-Borghees-Klein Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorlagen

5

Liebfrauenschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Luitgardisschule Elten; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Freiwilliger Stadtzuschuss zur Erweiterung der Brandschutzanlage in der Kindertageseinrichtung Sterntaler

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Emmerich am Rhein vom 21.07.2010

9

Vollzug von Ratsbeschlüssen - Beschlusskontrolle; hier: Antrag Nr. XXIV/2019 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Ökologische und CO 2 - Bilanzgesichtspunkte und Neufassung und Fortschreibung des Leitbildes; hier: Antrag Nr. XXXIII 2019 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Anträge an den Rat

11

Entwurf einer Stellplatzsatzung; hier: Antrag Nr. XXV/2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Elektronasen in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXVI/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Ausrufung des Klimanotstandes in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXVII/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Sachstandsbericht über die in den letzten Jahren durchgeführten und in Zukunft geplanten Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen; hier: Antrag Nr. XXVIII/2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Mitteilungen und Anfragen

15.1

Sachstand Neumarkt; hier. Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs

15.2

Straße "Am Busch"; hier: Anfrage von Mitglied ten Brink

15.3

Schwierigkeiten zwischen MONA und Generalunternehmer; hier: Anfrage von Mitglied Gerd-Wilhelm Bartels

15.4

Erreichbarkeit Bürgertelefon; hier: Anfrage von Mitglied Dr. Reintjes

16

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.07.2019

Gremien

Details

Ende
17:28 Uhr

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