Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 14. März 2016 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2015, Nr. 0180/15
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beteiligung der Stadt Hamm am Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ mit dem Projekt „Modellhafte Entwicklung des Jugendzentrums Bockelweg zum Stadtteil- und Integrationszentrum“
Bebauungsplan Nr. 01.141 - Goethestraße / Bismarckstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 01.141 - Goethestraße / Bismarckstraße - 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2015, Nr. 0138/15
Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt
Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Samokov/Bulgarien
Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Hamm hier: Berufung eines Ersatzmitgliedes
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Friedensschule: 1. Herrichtung von drei Räumen für Seiteneinsteigerklassen, 2. Sanierung Dreifach-Sporthalle
Gremienbesetzung Gesellschafterversammlungen Maximilianpark Hamm GmbH und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH
Sanierung Friedrich-List-Berufskolleg, Berufskolleg und Berufliches Gymnasium der Stadt Hamm für Wirtschaft und Verwaltung, Informatik, Standort Vorheider Weg, 4. Bauabschnitt
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Schulausschuss
Märkisches Gymnasium Hamm, KP III Energetische Sanierung der Fassade und des Daches Baubeschluss des 1.BA
Schulausschuss hier: Neuberufung eines ständigen Mitgliedes mit beratender Stimme
Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (überbezirkliche Maßnahmen)
Gremienbesetzung Stadtmarketinggesellschaft Hamm mbH Aufsichtsrat
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Drensteinfurt – Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ Hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gem. § 4 (1) BauGB
Gremienbesetzung Kommunales JobCenter Hamm AöR Beirat für Arbeitsmarktpolitik
Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ der Stadt Werne zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen (WEA) Hier: Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Personal- und Feuerwehrausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Innovation und Stadtmarketing, Umweltausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss
8. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Ahlen – Konzentrationszonen für Windenergie hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB sowie Abstimmung mit benachbarten Gemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2015 – 2020 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines Delegierten
Beschaffung von fünf Krankentransportwagen für die Feuerwehr Hamm
Kinder- und Jugendhilfeausschuss hier: Wahl eines weiteren beratenden Mitgliedes
36. Internationaler Hansetag vom 09. bis 12. Juni 2016 in Bergen/Norwegen
6. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept 5. Fortschreibung 2012 hier: zusätzliche Maßnahmen
Kommunales Integrationskonzept für die Stadt Hamm 2016 ff.
Kooperation zwischen dem St. Vincenz Jugendhilfe-Zentrum e.V. und der Stadt Hamm: Schule am Adelwald, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung, in Hamm-Allen Erweiterung der bestehenden Bürgschaft
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stadt Hamm
4. Fortschreibung zum Haushaltssanierungsplan im Rahmen des Stärkungspaktgesetzes (Anpassung)
Eingruppierung des Kämmerers
Integriertes Handlungskonzept, städtebauliche Rahmenplanung und Gebietsabgrenzung des Programmgebietes „Hamm Weststadt“
21. Änderung des Flächennutzungsplans - An der Brandheide - hier: Änderungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.118 - An der Brandheide - hier: Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 06.089 - An der Hohenhöveler Straße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.061 – Bromberger Straße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
10. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hähnchenmastanlage Volkenhoff - Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.083 – Hähnchenmastanlage Volkenhoff – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
7. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Windkonzentrationszone Isenburg in Bockum-Hövel Hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.086 – An der Pankratiuskirche- hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.083 – Marker Allee, nördl. Haus Mark - hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.081 -Klostergarten- hier: 1. Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Offenlegungsbeschluss
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.012 - Schieferstraße - hier: Änderungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.148 – Vergnügungsstättensteuerung am Marktplatz / Südstraße - hier: 1. Aufhebung von Ratsbeschlüssen 2. Aufstellungsbeschluss 3. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss
Empfehlung an den Rat
Mitteilungsvorlagen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.03.2016
Gremien
Details
- Ende
- 16:55 Uhr
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