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Ausschuss für Umwelt und Planung

Dienstag, 30. September 2014 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (24)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Vergnügungsstättenkonzept

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

2.

Verpflichtung der dem Ausschuss angehörenden sachkundigen Bürger/innen und sachkundigen Einwohner/innen

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

4.

Errichtung von Stallungen, Weideschutzhütten, Aufenthaltsräumen, einer Ovalbahn und eines Longierzirkels an der Marathonstraße, Ortsteil Wißkirchen. Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

5.

Errichtung einer Bewegungshalle für Pferde, östlich der Marathonstraße, Ortsteil Wißkirchen. Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

6.

Nutzungskonzept Bereich City-Forum, Klosterpark und Klosterplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Nutzungskonzept Fläche "Schule an der Erftaue"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Kreisstadt Euskirchen hier: Beratung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Bebauungsplan Nr. 132 (bisher Nr. 77), Ortsteil Euskirchen für den Bereich zwischen der Roitzheimer Straße, der Straße An der Vogelrute, östlich der Römerstraße sowie zwischen einem Teilbereich nordöstlich der der Gottlieb-Daimler-Straße und der B51. hier: Sachstandsbericht zum Verfahrensstand

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Bebauungsplan Nr. 125/ Ortsteil Euskirchen im Bereich Rüdesheimer Platz a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

14. Flächennutzungsplanänderung für das Flurstück 123/77, Flur 9, Gemarkung Billig, Ortsteil Billig. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange ( § 4 (1) BauGB ) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange ( § 4 (2) BauGB ) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

15. Flächennutzungsplanänderung für das Flurstück 164, Flur 9, Gemarkung Billig, Ortsteil Billig. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( § 4 (1) BauGB ) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( § 4 (2) BauGB ) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Bebauungsplan Nr 6, Ortsteil Billig, westlich der Weizenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

17. Flächennutzungsplanänderung der Kreisstadt Euskirchen für den Bereich zwischen Bahnanlage, Roitzheimer Straße und der Straße An der Vogelrute ("Parkhaus City-Süd") a) Auslegungsbeschluss b) Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Bebauungsplan Nr. 131 A/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich des Parkhauses und nähere Umgebung a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

15.1

Bebauungsplan Nr. 131 A/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich des Parkhauses und nähere Umgebung a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Erneute Planberatung und Änderung des Geltungsbereichs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Bebauungsplan Nr. 121/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich der Josef-Ruhr-Straße a) erneute Planberatung b) erneuter Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Rahmenplanung Kuchenheim, hier: Sachstand und Ausblick

Ergebnis: Ohne Abstimmung

18.

Vorbereitungen zur Ausweisung von Windkraftkonzentrationszonen (WKKZ) für das gesamte Stadtgebiet. a) Antrag der Regionalgas Euskirchen GmbH vom 11.7.2014 zur Wiederaufnahme der Windpotenzialfläche Frauenberg (Fläche A) b) Antrag der Forstverwaltung Steinbach vom 12.8.2014

Ergebnis: 2 Stimmen dafür, 16 dagegen, 1 Enthaltungen

19.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.09.2014

Details

Ende
20:23 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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