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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 25. Juni 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (115)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.05.2013 und vom 17.06.2013

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien; Evangelische Stiftungen Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3.3

    Besetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Aktuelle Stunde

  7. 4.1

    Krankenhausfinanzierung

  8. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  9. 5.1

    Frühkindliche Bildung (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.1.1

    Frühkindliche Bildung - Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion - TOP 5.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.2

    HaLT (CDU-Fraktion)

    vertagt
  12. 5.3

    Einsehbarkeit städtischer Gutachten (Gruppe UWG/Piraten)

    zurückgezogen
  13. 5.4

    Kinderfreundliche Kommune Osnabrück (Gruppe UWG/Piraten)

    vertagt
  14. 5.4.1

    Kinderfreundliche Kommune Osnabrück - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.4

    vertagt
  15. 5.5

    Gruppenauskünfte aus dem Melderegister (Gruppe UWG/Piraten)

    vertagt
  16. 5.5.1

    Gruppenauskünfte aus dem Melderegister -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5

    vertagt
  17. 5.6

    Freies WLAN bald auch in Osnabrück? (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.6.1

    Freies WLAN bald auch in Osnabrück? / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.7

    Hochwasserfrühwarnsystem für Osnabrück (CDU-Fraktion)

    zurückgezogen
  20. 5.7.1

    Unwetterwarnsystem für Osnabrück / Korrigierter Betref (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.8

    Kommunaler Aktionsplan gegen das Bienensterben (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.8.1

    Kommunaler Aktionsplan gegen das Bienensterben / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.9

    Naturspielplatz Spichernstraße/Rudolfstraße (FDP-Fraktion)

    abgelehnt
  24. 5.10

    Resolution Gewalt in der Türkei / Eilbedürftig gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse(CDU-Fraktion)

    zurückgezogen
    • Antrag VO/2013/2879: Resolution Gewalt in der Türkei / Eilbedürftig gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, de…
  25. 5.10.1

    Resolution Dialog statt staatlicher Gewalt in der Türkei / Eilbedürftig gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse (geänderter Betreff)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  27. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen zur Durchführung der Seniorenwochen 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.2

    Zuschussvertrag "erstes unordentliches Zimmertheater"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.2.1

    Änderungsantrag "Zuschussvertrag erstes unordentliches Zimmertheater"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.3

    Zuschussvertrag Figurentheater e. V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.3.1

    Änderungsantrag "Zuschussvertrag Figurentheater e.V."

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.4

    Zuschussvertrag FilmForum e. V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.4.1

    Änderungsantrag "Zuschussvertrag FilmForum e.V."

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.4.2

    Änderungsantrag "Zuschussvertrag FilmForum e.V." TOP 6.4 Tischvorlage

    abgelehnt
  36. 6.5

    Zuschussvertrag Aktionszentrum Dritte Welt e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.5.1

    Änderungsantrag "Zuschussvertrag Aktionszentrum Dritte Welt e.V."

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.5.2

    Zuschussvertrag Aktionszentrum Dritte Welt e. V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.6

    Fortsetzung der Förderung Seniorenservicebüro bis Ende 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.7

    Wissenschaftspreis der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.8

    Neues Redaktionssystem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.8.1

    Neues Redaktionssystem - ÄA UWG PIRATEN - TOP 6.8 - Tischvorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.9

    Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.10

    Vorschlagsliste für Schöffen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.11

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemannskamp -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.12

    Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemanns Kamp - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.13

    Einführung eines Sozialtickets in Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.14

    Antrag auf Akteneinsicht

  49. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  50. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  51. 8.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 8.2

    Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 8.3

    Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück für das Haushaltsjahr 2013; Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Kommunalaufsicht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  55. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus

  56. 10.1

    Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 56 - Schul- und Sportzentrum am Schölerberg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 266 - Am Mühlenkamp - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 10.7

    Gestaltungswettbewerb Neumarkt / Johannisstraße - Auslobung Teil A

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 10.7.1

    Gestaltungswettbewerb Neumarkt / Johannisstraße - Auslobung Teil A - Änderungsantrag Linke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/2871: Gestaltungswettbewerb Neumarkt / Johannisstraße - Auslobung Teil A - Änderungsantrag
  64. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 597 - Östl. Kommenderiestr. (beschleunigtes Verfahren)o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 10.9

    55. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Fledder-West - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 10.10

    Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 10.11

    Bebauungsplan Nr. 255 - Knollstraße/Lange Wand - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 10.12

    Lärmaktionsplan gemäß EG-Umgebungslärmrichtlinie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 10.13.1

    Bebauungsplan Nr. 597 - Östlich Kommenderiestraße - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  71. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  72. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  73. 13.1

    Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der Kindertagesstätte St. Joseph

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 13.2

    Erweiterung der Kindertagesstätte St. Marien Turnerstraße um zwei Krippengruppen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 13.3

    Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der Kinderkrippe "Wüstenmäuse" an die Ev. Jugendhilfe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 13.4

    Inneneinrichtung und Außenanlagen für die Paulus-Kindertagesstätte an der Tannenburgstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  78. 14.1

    Kunstinstallation von Volker-Johannes Trieb 2014 - 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 14.2

    Rahmenkonzept Erinnerungskultur Nationalsozialismus in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 14.3

    Fachdienst Museen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 14.3.1

    Fachdienst Museen / Änderungsantrag zur VO/2013/2801

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  83. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  84. 17.1

    Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 18

    Ausschussberichte

  86. 19

    Beantwortung von Anfragen

  87. 19.1

    Umschlag im Stadthafen / geänderte Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  88. 19.1.1

    Umschlag im Stadthafen / geänderte Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  89. 19.2

    Schulsanitätsdienste

    zur Kenntnis genommen
  90. 19.2.1

    Schulsanitätsdienste

    zur Kenntnis genommen
  91. 19.3

    Güterbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  92. 19.3.1

    Güterbahnhof - Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.05.2013 Vorlagen Nr. VO/2013/2797

    zur Kenntnis genommen
  93. 19.4

    Vorkaufsrecht Neumarkt

    zur Kenntnis genommen
  94. 19.4.1

    Vorkaufsrecht Neumarkt Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.05.2013, Vorlage Nr. VO/2013/2778

    zur Kenntnis genommen
  95. 19.5

    Personelle Besetzung der gemeinsamen Leitstelle

    zur Kenntnis genommen
  96. 19.5.1

    Personelle Besetzung der gemeinsamen Leitstelle (Beantwortung Vorlage-Nr.: VO/2013/2809)

    zur Kenntnis genommen
  97. 19.6

    Regelwidriges Parken

    zur Kenntnis genommen
  98. 19.6.1

    Regelwidriges Parken -Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen-

    zur Kenntnis genommen
  99. 19.7

    Finanzierung Osnabrücker Klimaschutzprojekte

    zur Kenntnis genommen
  100. 19.7.1

    Finanzierung Osnabrücker Klimaschutzprojekte hier: Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat vom 25. Juni 2013

    zur Kenntnis genommen
  101. 19.8

    Kaufkraftzufluss in Osnabrück durch ein Einkaufszentrum

    zur Kenntnis genommen
  102. 19.8.1

    Kaufkraftzufluss in Osnabrück durch ein Einkaufszentrum Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.06.2013, Vorlage VO/2013/2813

    zur Kenntnis genommen
  103. 19.9

    Rinke-Gutachten

    zur Kenntnis genommen
  104. 19.9.1

    Rinke-Gutachten; Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (VO/2013/2802)

    zur Kenntnis genommen
  105. 19.10

    Volkszählung (Zensus) zum Stichtag 31.12.2011

    zur Kenntnis genommen
  106. 19.10.1

    Volkszählung (Zensus) / Neuberechnung der amtlichen Einwohnerzahlen (Stichtag 31.12.2011)

    zur Kenntnis genommen
  107. 19.11

    Mittelanteile aus dem Entflechtungsgesetz

    zur Kenntnis genommen
  108. 19.11.1

    Mittelanteile aus dem Entflechtungsgesetz Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.06.2013 Vorlagen Nr. VO/2013/2840

    beschlossen

    geändert beschlossen

  109. 19.12

    Marketingkonzept OsnabrückHalle

    zur Kenntnis genommen
  110. 19.12.1

    Marketingkonzept OsnabrückHalle

    zur Kenntnis genommen
  111. 19.13

    Katastrophen-Warnsystem

    zur Kenntnis genommen
  112. 19.13.1

    Katastrophen-Warnsystem

    zur Kenntnis genommen
  113. 19.14

    Antrag auf Akteneinsicht

  114. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  115. 20.1

    Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG - weitere Tilgungsaussetzung für die VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
21:30 Uhr
Adresse
Markt

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