Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 25. Juni 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (115)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.05.2013 und vom 17.06.2013
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien; Evangelische Stiftungen Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
- 3.3
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4
Aktuelle Stunde
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4.1
Krankenhausfinanzierung
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5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Frühkindliche Bildung (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2634: Frühkindliche Bildung
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5.1.1
Frühkindliche Bildung - Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion - TOP 5.1
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
HaLT (CDU-Fraktion)
vertagt- Antrag VO/2013/2749: HaLT
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5.3
Einsehbarkeit städtischer Gutachten (Gruppe UWG/Piraten)
zurückgezogen -
5.4
Kinderfreundliche Kommune Osnabrück (Gruppe UWG/Piraten)
vertagt- Antrag VO/2013/2818: Kinderfreundliche Kommune Osnabrück
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5.4.1
Kinderfreundliche Kommune Osnabrück - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.4
vertagt -
5.5
Gruppenauskünfte aus dem Melderegister (Gruppe UWG/Piraten)
vertagt- Antrag VO/2013/2816: Gruppenauskünfte aus dem Melderegister
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5.5.1
Gruppenauskünfte aus dem Melderegister -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5
vertagt -
5.6
Freies WLAN bald auch in Osnabrück? (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2831: Freies WLAN bald auch in Osnabrück?
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5.6.1
Freies WLAN bald auch in Osnabrück? / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
Hochwasserfrühwarnsystem für Osnabrück (CDU-Fraktion)
zurückgezogen -
5.7.1
Unwetterwarnsystem für Osnabrück / Korrigierter Betref (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2838-01: Unwetterwarnsystem für Osnabrück / Korrigierter Betreff
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5.8
Kommunaler Aktionsplan gegen das Bienensterben (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2832: Kommunaler Aktionsplan gegen das Bienensterben
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5.8.1
Kommunaler Aktionsplan gegen das Bienensterben / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.9
Naturspielplatz Spichernstraße/Rudolfstraße (FDP-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2013/2845: Naturspielplatz Spichernstraße/Rudolfstraße
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5.10
Resolution Gewalt in der Türkei / Eilbedürftig gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse(CDU-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2013/2879: Resolution Gewalt in der Türkei / Eilbedürftig gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, de…
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5.10.1
Resolution Dialog statt staatlicher Gewalt in der Türkei / Eilbedürftig gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse (geänderter Betreff)
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen zur Durchführung der Seniorenwochen 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Zuschussvertrag "erstes unordentliches Zimmertheater"
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Änderungsantrag "Zuschussvertrag erstes unordentliches Zimmertheater"
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.3
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6.3.1
Änderungsantrag "Zuschussvertrag Figurentheater e.V."
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.4
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6.4.1
Änderungsantrag "Zuschussvertrag FilmForum e.V."
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4.2
Änderungsantrag "Zuschussvertrag FilmForum e.V." TOP 6.4 Tischvorlage
abgelehnt -
6.5
Zuschussvertrag Aktionszentrum Dritte Welt e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.1
Änderungsantrag "Zuschussvertrag Aktionszentrum Dritte Welt e.V."
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.2
Zuschussvertrag Aktionszentrum Dritte Welt e. V.
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Fortsetzung der Förderung Seniorenservicebüro bis Ende 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Wissenschaftspreis der Stadt Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
- 6.8
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6.8.1
Neues Redaktionssystem - ÄA UWG PIRATEN - TOP 6.8 - Tischvorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.10
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6.11
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemannskamp -
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemanns Kamp - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Einführung eines Sozialtickets in Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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6.14
Antrag auf Akteneinsicht
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück für das Haushaltsjahr 2013; Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Kommunalaufsicht
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus
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10.1
Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Bebauungsplan Nr. 56 - Schul- und Sportzentrum am Schölerberg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 266 - Am Mühlenkamp - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Gestaltungswettbewerb Neumarkt / Johannisstraße - Auslobung Teil A
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7.1
Gestaltungswettbewerb Neumarkt / Johannisstraße - Auslobung Teil A - Änderungsantrag Linke
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2871: Gestaltungswettbewerb Neumarkt / Johannisstraße - Auslobung Teil A - Änderungsantrag
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10.8
Bebauungsplan Nr. 597 - Östl. Kommenderiestr. (beschleunigtes Verfahren)o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
55. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Fledder-West - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.10
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.11
Bebauungsplan Nr. 255 - Knollstraße/Lange Wand - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.12
Lärmaktionsplan gemäß EG-Umgebungslärmrichtlinie
beschlossenungeändert beschlossen
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10.13.1
Bebauungsplan Nr. 597 - Östlich Kommenderiestraße - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13.1
Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der Kindertagesstätte St. Joseph
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
Erweiterung der Kindertagesstätte St. Marien Turnerstraße um zwei Krippengruppen
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der Kinderkrippe "Wüstenmäuse" an die Ev. Jugendhilfe
beschlossenungeändert beschlossen
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13.4
Inneneinrichtung und Außenanlagen für die Paulus-Kindertagesstätte an der Tannenburgstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14.1
Kunstinstallation von Volker-Johannes Trieb 2014 - 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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14.2
Rahmenkonzept Erinnerungskultur Nationalsozialismus in Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
- 14.3
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14.3.1
Fachdienst Museen / Änderungsantrag zur VO/2013/2801
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.1
Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütung
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Umschlag im Stadthafen / geänderte Vorlage
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Umschlag im Stadthafen / geänderte Anfrage
zur Kenntnis genommen -
19.2
Schulsanitätsdienste
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Schulsanitätsdienste
zur Kenntnis genommen -
19.3
Güterbahnhof
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Güterbahnhof - Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.05.2013 Vorlagen Nr. VO/2013/2797
zur Kenntnis genommen -
19.4
Vorkaufsrecht Neumarkt
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Vorkaufsrecht Neumarkt Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.05.2013, Vorlage Nr. VO/2013/2778
zur Kenntnis genommen -
19.5
Personelle Besetzung der gemeinsamen Leitstelle
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Personelle Besetzung der gemeinsamen Leitstelle (Beantwortung Vorlage-Nr.: VO/2013/2809)
zur Kenntnis genommen -
19.6
Regelwidriges Parken
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Regelwidriges Parken -Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen-
zur Kenntnis genommen -
19.7
Finanzierung Osnabrücker Klimaschutzprojekte
zur Kenntnis genommen -
19.7.1
Finanzierung Osnabrücker Klimaschutzprojekte hier: Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat vom 25. Juni 2013
zur Kenntnis genommen -
19.8
Kaufkraftzufluss in Osnabrück durch ein Einkaufszentrum
zur Kenntnis genommen -
19.8.1
Kaufkraftzufluss in Osnabrück durch ein Einkaufszentrum Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.06.2013, Vorlage VO/2013/2813
zur Kenntnis genommen -
19.9
Rinke-Gutachten
zur Kenntnis genommen -
19.9.1
Rinke-Gutachten; Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (VO/2013/2802)
zur Kenntnis genommen -
19.10
Volkszählung (Zensus) zum Stichtag 31.12.2011
zur Kenntnis genommen -
19.10.1
Volkszählung (Zensus) / Neuberechnung der amtlichen Einwohnerzahlen (Stichtag 31.12.2011)
zur Kenntnis genommen -
19.11
Mittelanteile aus dem Entflechtungsgesetz
zur Kenntnis genommen -
19.11.1
Mittelanteile aus dem Entflechtungsgesetz Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.06.2013 Vorlagen Nr. VO/2013/2840
beschlossengeändert beschlossen
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19.12
Marketingkonzept OsnabrückHalle
zur Kenntnis genommen -
19.12.1
Marketingkonzept OsnabrückHalle
zur Kenntnis genommen -
19.13
Katastrophen-Warnsystem
zur Kenntnis genommen -
19.13.1
Katastrophen-Warnsystem
zur Kenntnis genommen -
19.14
Antrag auf Akteneinsicht
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20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG - weitere Tilgungsaussetzung für die VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
- Adresse
- Markt
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