mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 31. Oktober 2005 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (37)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Haupt- und Finanzausschuss

3

Bau einer Erdgastransportleitung (DN 400) von Werne nach Hamm-Uentrop (Anschluss GuD-Kraftwerk); hier: Planfeststellung mit Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

4

Empfehlung an d.Rat

5

Anschlussbeitragssatzung

6

2. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamm vom 14.11.2001

7

Neufassung der Abwassersatzung

8

Neufassung der Schlammabfuhrsatzung

9

Abwassergebührensatzung der Stadtentwässerung Hamm (SEH); hier: Ausübung des Weisungsrechtes

10

Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadtentwässerung Hamm (SEH); hier: Ausübung des Weisungsrechtes

11

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Hamm über die kommunale Einrichtung "Stadtentwässerung Hamm"

12

Richtlinien zur Vergabe von Mitteln zur Förderung der Migrations-, Integrations- und Antidiskriminierungsarbeit durch den Integrationsrat

13

Organisation des ÖPNV in der Stadt Hamm 1. Ergebnisse der Organisationsgutachten 2. Vorbereitung der wettbewerbskonformen Vergabe von Verkehrsleistungen an die Stadtwerke Hamm 3. Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und der Marktorientierung des Hammer ÖPNV

14

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2004 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses des Gustav-Lübcke-Museums

15

Anpassung Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH)

16

Übertragung städtischer Geschäftsanteile an der Öko-Zentrum NRW Verwaltungs GmbH an den Geschäftsführer, Herrn Manfred Rauschen.

17

Gründung der Hammer IT-Schulsupport-GmbH

18

Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Hamm

19

Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Haushaltsmittel, HSt. 3600.983.1060.9 -An Lippeverband: Zuschuss für das LIFE-Projekt

20

"Jobcoach in Abschlussklassen" des Jugendgemeinschaftswerks im evangelischen Kirchenkreis Hamm

21

Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für kostenrechnende Einrichtungen

22

Bestellung eines Mitgliedes für den Verbandsrat des Lippeverbandes

23

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

24

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.017 - Römerstraße - hier: Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB

25

Stadtumbau West: Festlegung des Stadtumbaugebiets "Bahnhofs-quartier" gem. § 171 b Baugesetzbuch (BauGB)

26

Stadtumbau West: Entwicklung des Baublocks "Stadtbad / Alte Feuerwache / Altes E-Werk"

27

Stadtumbau West: Aufstellung einer Satzung zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach § 171 d Baugesetzbuch (BauGB) für das Stadtumbaugebiet "Bahnhofsquartier"

28

Handlungskonzept Wohnen Hamm 2015: Vorlage des Gutachtens

29

3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.060 - Caldenhofer Weg / östlich RLE- hier: Satzungsbeschluss

30

202. Änderung des Flächennutzungsplanes -ehem. Landabsatz Radbod- hier: 1.) Änderungsbeschluss 2.) Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

31

Bebauungsplan Nr. 06.064 -ehem. Landabsatz Radbod- hier: 1.) Aufstellungsbeschluss 2.) Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

32

197. Änderung des Flächennutzungsplanes - Marker Depot Süd - hier: Offenlegungsbeschluss

33

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: Offenlegungsbeschluss

34

203. Änderung des Flächennutzungsplanes - Herringer Marktplatz - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

35

Bebauungsplan Nr. 05.060 - Marktplatz Herringen - hier: 1. Aufhebungsbeschluss 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

36

Verschiedenes

37

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.10.2005

Details

Ende
16:35 Uhr

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