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Rat
Dienstag, 28. Mai 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (22)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 12.03.2024 und 09.04.2024
Eingaben an den Rat
Einführung eines "Tag des Blaulichts"; hier: Eingabe Nr. 10/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Projekt "Refill Deutschland"; hier: Eingabe Nr. 11/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen
Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG; hier: Vorstellung und Beschluss des Konzeptes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand Kostenberechnung "Sanierung des Stadttheaters Emmerich"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
97. Änderung des Flächennutzungsplans - Umwandlung der 3. Änderung des Bebauungsplans E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 14.11.2023 2) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden3) Erneuter Feststellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Senioren- und Inklusionsvertretung; hier: Bestellung von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Stadtentwicklung sowie den Sozialausschuss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sparkassenausschüttung an Kommunen; hier: Antrag Nr. IX/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Steinstraße als Sanierungsgebiet; hier: Antrag Nr. X/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge an den Rat
Errichtung eines Stoppschildes - Kreuzung Seminarstraße / Emmericher Straße; hier: Antrag Nr. XI/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzungsmöglichkeiten des Sparkassengebäudes an der Agnetenstraße; hier: Antrag Nr. XII/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Rheinbrücke; hier: Anfrage von Mitglied Arntzen
Parkverbot in der Hohenzollernstraße; hier: Anfrage von Mitglied Arntzen
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.05.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:41 Uhr
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