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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 09. Dezember 2019 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (32)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.10.2019

5

Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Gehwegschäden -

6

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

7

Städtetag Nordrhein-Westfalen Mitgliederversammlung 2020

9

Umsetzung der Haushaltssanierungsmaßnahme 14.3 im Haushaltsjahr 2019

10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2019 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 011402 (Städtische Versicherungsangelegenheiten) Sonstige ordentliche Aufwendungen

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2019 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 020701 (Brandschutz) Unterhaltung von Fahrzeugen

12

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 2a und 2b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019

14

Öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck I. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck vom 09.06.2000 in der Fassung der Änderung vom 05.04.2017 II. Änderung des Verwarnungsgeldkataloges in der Fassung vom 09.05.2018 zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck hier: Erhöhung der Buß-/Verwarnungsgeldsätze

16
17

Beratung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Anlagen

17.1

Beratung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Anlagen

19

Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis AK Essen/Gladbeck, im Abschnitt Teil 01: AK Essen-Nord (B 224) – südlich AK Essen/Gladbeck (Stadtgrenze Bottrop/Gladbeck) von Bau-km 0+000,000 bis Bau-km 3+625,072 in den Städten Essen, Bottrop und Dorsten sowie der Gemeinden Hünxe und Schermbeck hier: Stellungnahme der Stadt Gladbeck im Rahmen des Anhörungsverfahrens

19.a

Neubau des Heisenberg-Gymnasiums

20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

21

Mitteilungen des Bürgermeisters

22

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
23

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
24

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.10.2019

Nicht-öffentlich
25.1

Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
25.2

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
25.3

Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
26

Beförderung von Beamtinnen/ Beamten

Nicht-öffentlich
27

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
28

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.12.2019 · 231.9 KB

Details

Ende
21:11 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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