Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Mittwoch, 17. Juni 2020 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (54)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Der Niedergermanische Limes auf dem Weg zum UNESCO-Welterbe - Vorentwurf des Erhaltungs- und Vermittlungskonzeptes -Sachstandsberichte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Maßnahmen der Klimaanpassung und des Klimaschutzes in der Bauleitplanung, insbesondere Bebauungsplan Nr. 495 – Furth-Süd, Further Straße/Josefstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 484 - Augustinusviertel, Ehemaliges St.-Alexius-Krankenhaus- Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbau des Straßensystems, der Quartiersplätze und grünen Allee im Bebauungsplan Nr. 484 - Augustinusviertel, Ehemaliges St.-Alexius-Krankenhaus - Planungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 38 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 120/19 - Weckhoven, Otto-Wels-Straße -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbauplanung Jülicher Landstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Botanischer Garten 3. BA, Innenbereich
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 504 - Allerheiligen, Stüttger Feld - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verbesserung im Radwegenetz am Konrad-Adenauer-Ring und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Polizeibehörde (Fahrtrichtung Nord)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Besseren Verkehrsfluss auf der Josefstraße möglich machen
Antrag der SPD-Fraktion betr. Nächtliche Rasereien und Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Innenstadt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler Neuss - GO Neuss betr. Aufstellen der Geschwindigkeitsanzeigen an der Burgunderschule, wie auch vor anderen Grundschulen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU u. B90/Die Grünen betr. Verkehrslenkung in Reuschenberg verbessern
Antrag der Fraktionen CDU u. B90/Die Grünen betr. Fahrradstraße/n einrichten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU u. B90/Die Grünen betr. Fahrradabstellanlagen einrichten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU u. B90/Die Grünen betr. Begegnungsflächen (Shared Space-Flächen) einrichten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Interfraktioneller Antrag betr. Verhinderung nachträglicher Fällungen von in Bebauungsplänen geschützter Bäume
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr. Sachstandsbericht Wegeverbindung Stauffenbergstraße/Rheydter Straße
Antrag der SPD-Fraktion betr. Sachstandsbericht Parkplatzbegrenzung Körnerstraße (Hausnummer 19-45 und 24-46)
Antrag der SPD-Fraktion betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Tückingstraße
Antrag der SPD-Fraktion betr. Mehr Grün für Fußgänger und Radfahrer an der Bergheimer Strasse in Reuschenberg
Antrag der Fraktionen CDU u. B90/Die Grünen betr. Plätze für Radfahrende öffnen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU u. B90/Die Grünen betr. Aktualisierung des Verkehrsentwicklungsplans aus 2003
Antrag der Fraktionen CDU u. B90/Die Grünen betr. Sachstandsbericht „An der Münze“
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler Neuss - GO Neuss betr. Aufstellen eines Hinweisschildes in Weckhoven Palmstrauch/Grevenbroicher Straße "Ladenzentrum/Wochenmarkt"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betr. Bessere ÖPNV-Anbindung des Stadtteils Hoisten
Antrag der SPD-Fraktion betr. Bessere ÖPNV-Anbindung von Grefrath und Dirkes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr. Bahnübergang im Bereich des Eselspfades – Sachstandsbericht zum Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausweitung des Bewohnerparkens auf die Randgebiete zur Innenstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr. Bessere Pflege der Radwege in Neuss
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr. Unerlaubtes Parken auf den Grünflächen Gielenstraße und Katharina-Braeckeler-Straße
Antrag der SPD-Fraktion betr. Volmerswerther Straße – Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung
Antrag der SPD-Fraktion betr. Verbesserungen für die Straßenbahn-Haltestellen an Rheinpark-Center und Langemarckstraße
Antrag der Fraktionen CDU und B90/Die Grünen betr. Berichterstattung zu „Tiny Houses" in der Stadt Neuss
Wohnungsmarktbericht des Sozialamtes der Stadt Neuss 2018 (Datenbasis)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Neubau des Haltepunktes "Neuss Johanna-Etienne-Krankenhaus"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen der Verwaltung zu noch offenen Anträgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückblick auf die Arbeit des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung und des Dezernates Planung, Bau und Verkehr in der Wahlperiode 2014 - 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekte der Bauleitplanung mit geplanten Beschlussfassungen in der laufenden Ratsperiode (Rat August)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 494 - Norf, Grupellostraße - Planungsstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gielenstraße, Neubau des Lebensmittelmarktes kombiniert mit Wohnen, Bericht über eine Informationsveranstaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BP 333 -An der Erftmündung- Befreiung von einer Festsetzung, hier Baugrenzenüberschreitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Formalien, Wahlen usw.
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO
Beschlussempfehlungen an den Rat
Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.06.2020
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
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