Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 11. September 2019 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6
Tagesordnung (50)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - über die Sitzung vom 22. Mai 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - über die Sitzung vom 13. Juni 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
AuF - KSP Aplerbecker Straße - Neuanschaffung Spielgerätekombination
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 180 Vogelsanger Weg, Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §3(2) BauGB
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Mobilitätsplan D: Beschluss des Zielkonzeptes und des Entwurfes des Evaluationskonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: fehlende dauerhafte ÖPNV-Anbindung des Stadtteils Lichtenbroich an Rath (Buslinie 776)
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion: Busshuttle E 729 ISS DOME
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Fraktion: Altglas- und Papiercontainer
Ergebnis: vertagt
Anfrage von Frau und Herrn Sültenfuß (CDU) und Herrn Körner (FDP): Kreisverkehre/Minikreisverkehre im Stadtbezirk 6
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parken im Gewerbebereich
Ergebnis: vertagt
Anfrage der FDP-Fraktion und des Herrn Sültenfuß (CDU): Sperrung Kalkumer Straße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Trasse für die Ortsumgehung Rath
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Ladestationen im Stadtbezirk 6
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion: Ehemalige Tankstelle in Unterrath, Kalkumer Straße Ecke Zaberner Straße
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion: Ungesicherter Geldautomat auf der Unterrather Straße
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag des Jugendrates: Platz für Jugendliche In Unterrath schaffen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Standort einer Mobilen Filiale der Stadtsparkasse in Mörsenbroich
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Grundstücke an der Theodorstraße für Möbelfachmärkte
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Neugestaltung der Öffentlichen Grünflächen am Standort A44
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Instandsetzung der Fassade der Grundschule Rather Kreuzweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Ampel auf der Westfalenstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Wahllokale in Unterrath
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Barrierefreiheit und Erreichbarkeit des aktuellen Schienenersatzverkehrs auf der Linie 707 und 705
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsänderung - Schulwegsicherung in Unterrath
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zuschussvergabe 2019: Antrag Fest- und Förderverein "Leetebrok" e.V. - Anschaffung neuer Biertischgarnituren für Straßenfeste (wird nachgereicht)
Ergebnis: vertagt
Zuschussvergabe 2019: SWT e.V. - Sommer- und Kinderfest Theodorstraße (wird nachgereicht)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2019: Antrag Caritas Erziehungsberatungsstelle Rath - Kinderrechtejahr - Graffiti-Workshop (wird nachgereicht)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2019 Antrag Selbsthilfe- und Beratungsstelle für Borderliner und Angehörige e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2019 - Projekt "Gesunder Garten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschwindigkeitsanzeigetafeln - Vorlage 176/ 94/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen aus Verkehrssicherheitsgründen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen (Nachmeldungen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlegung des Wochenmarktes vom Dickhausweg zum Matthiaskirchweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewohnerparken und entsprechende Beschilderung im SB 6
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
In den Diken - Verkehrssituation vor der Postfiliale
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorgehensweise bei Problemen mit der (Fremd-) Müllentsorgung an Containerstandorten und Wildwuchs - Vorlage 176/ 16/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Blumenwiese am Vogelsanger Weg als Eingangstor zu Mörsenbroich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnung der Busschleuse "Am Roten Haus" in Unterrath (Antrag der BV 5, Vorlage 175/ 69/2019) - Vorlage 176/ 96/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schaffung von Anwohnerparkregelungen im Bereich S-Bahnhof Rath - Vorlage 176/ 72/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standort Realschule im Stadtbezirk 6 - Vorlage 176/ 43/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parker auf dem Grundstück des Stadtentwässerungsbetriebs Kalkumer Straße Nähe Kartäuserpark - Vorlage 176/ 128/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feierabendmarkt im Stadtbezirk 6 - Vorlage 176/ 251/2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Anfragen aus vorherigen Sitzungen (wurden bereits übersandt)
Anfragen
Anträge
Verwaltungsvorlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.09.2019
Gremien
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