Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Donnerstag, 29. November 2018 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (25)
-
1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
-
2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
-
3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Neuwahl einer Schiedsperson (stellvertretende Schiedsfrau/Schiedsmann) für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019
vertagt -
9
Einführung einer neuen Grabart zum 01.01.2019 in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhalle auf dem Friedhof Oststraße, Herzogenrath-Kohlscheid; hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Gebührenbedarfsberechnung und Satzung für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2019
zur Kenntnis genommen -
11
Abwasserbeseitigung hier: Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
-
12
Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands zur Erhöhung der Rückstellung der Abwasserabgabe im Jahr 2018
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
-
14
Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien", 0636510 "Tageseinrichtungen für Kinder -Freie Träger- und 0636520 Tageseinrichtungen für Kinder in städtischerTrägerschaft sowie Tagespflege
beschlossenungeändert beschlossen
- 15
-
16
Informationen und Anfragen
-
17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
-
18
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
-
19
Änderung des Strom- und Gaskonzessionsvertrages
nicht öffentlich
-
20
Wärmeliefervertrag
nicht öffentlich
-
21
enwor GmbH; Veräußerung von mittelbaren Anteilen am IWW Rheinisch Westfälisches Institut für Wasserforschung gGmbH über WAG
nicht öffentlich
-
22
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
-
22.1
Ankauf eines Grundstückes in Herzogenrath-Kohlscheid
nicht öffentlich
-
23
Änderung des Pachtvertrages mit der TPH Technologiepark Herzogenrath GmbH
nicht öffentlich
-
24
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz