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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag, 29. November 2018 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (25)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Neuwahl einer Schiedsperson (stellvertretende Schiedsfrau/Schiedsmann) für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019

    vertagt
  9. 9

    Einführung einer neuen Grabart zum 01.01.2019 in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhalle auf dem Friedhof Oststraße, Herzogenrath-Kohlscheid; hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Gebührenbedarfsberechnung und Satzung für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2019

    zur Kenntnis genommen
  11. 11

    Abwasserbeseitigung hier: Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands zur Erhöhung der Rückstellung der Abwasserabgabe im Jahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien", 0636510 "Tageseinrichtungen für Kinder -Freie Träger- und 0636520 Tageseinrichtungen für Kinder in städtischerTrägerschaft sowie Tagespflege

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Frauenförderplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Informationen und Anfragen

  17. 17

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  18. 18

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  19. 19

    Änderung des Strom- und Gaskonzessionsvertrages

    nicht öffentlich

  20. 20

    Wärmeliefervertrag

    nicht öffentlich

  21. 21

    enwor GmbH; Veräußerung von mittelbaren Anteilen am IWW Rheinisch Westfälisches Institut für Wasserforschung gGmbH über WAG

    nicht öffentlich

  22. 22

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht öffentlich

  23. 22.1

    Ankauf eines Grundstückes in Herzogenrath-Kohlscheid

    nicht öffentlich

  24. 23

    Änderung des Pachtvertrages mit der TPH Technologiepark Herzogenrath GmbH

    nicht öffentlich

  25. 24

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:20 Uhr

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