Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 24. Juni 2019 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (37)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Wann vollzieht der Oberbürgermeister endlich den Verkauf der RWE-
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Lenkungswirkung durch lärmabhängige Start- und Landeentgelte
Ergebnis: beantwortet
Entwurf Jahresabschluss 2018 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragene Ermächtigungen von 2018 nach 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinsamer Controllingbericht der Stadtkämmerrin und des Personaldezernenten zur haushalts- und per
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anlagerichtlinie der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Änderung Ausführungs- u. Finanzierungsbeschlusses f. d. Baumaßnahme Radweg Karlstraße/Worringer Str.
Ergebnis: passieren lassen
Änderungsbeschluss AUF Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schumann-Haus, Bilker Straße 15 in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterführung Bahnhof Gerresheim
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Einrichtung „Haus der Jugend“ Lacombletstraße 10, Düsseldorf - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: passieren lassen
Neubau Kita Hallesche Straße, Düsseldorf - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: passieren lassen
RÜB Lörick, Sanierung Hochwasserpumpwerk - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorf - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellplatzsatzung Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Satzung zur Aufhebung der Satzung für Spezialmärkte der Landeshauptst. Düsseldorf (Radschlägermarkt)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung des Großmarktes, der Wochenmärkte und des Radschlägermarktes d. Landesh.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verleihung der Förderpreise bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landeshaupts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Ergebnis: passieren lassen
Sachstandsbericht zum Parkraumbewirtschaftungskonzept
Ergebnis: passieren lassen
Änderungsantrag SPD, B90/Grüne, FDP zum Parkraumbewirtschaftungskonzept (66/52/2019)
Ergebnis: passieren lassen
Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft
Ergebnis: passieren lassen
Entwidmung des ehemaligen Lagerplatzes auf dem Friedhof Heerdt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung von Teilflächen des Nordparks im Rahmen der Messe Druck und Papier (Drupa) 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Garath 2.0 Den Wandel gestalten
Ergebnis: passieren lassen
FNP-Änderungsverfahren 179 "Nördlich Paulsmühlenstraße". Planbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan 04/018 - Niederkasseler Lohweg 20 -Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Annahme einer Schenkung des Künstlers Harald Naegeli
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein, aktuelle Planungskosten und Sanierungsbedarf
Ergebnis: passieren lassen
Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
Ergebnis: passieren lassen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
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