mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 27. November 2012 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (30)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Vergabeordnung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung einschließlich Gebührentarif

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Abwasserbeseitigung, hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenkalkulation 2013 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 13.12.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet Radefeld, 5. Bauabschnitt

    vertagt
  15. 15

    Internetauftritt der Stadt Herzogenrath; hier: Start der neuen Homepage

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Anlegung einer Stiftungswiese

    zur Kenntnis genommen
  17. 17

    Informationen und Anfragen

  18. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  19. 19

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  20. 20

    Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor – energie und wasser vor ort GmbH hier: Beauftragung für das Jahr 2012

    nicht öffentlich

  21. 21

    Übernahme einer Ausfallbürgschaft für einen vom SuS 1919 Herzogenrath e.V. aufzunehmenden Kredit zur Ablösung bestehender Verbindlichkeiten

    nicht öffentlich

  22. 22

    Abschluss eines personalrechtlichen Vergleichs

    nicht öffentlich

  23. 23

    Sachstand Rechtliche Handlungsmöglichkeiten hinsichtlich des Projekts Bürgerarbeit in Herzogenrath

    nicht öffentlich

  24. 24

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  25. 24.1

    Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor – energie und wasser vor ort GmbH hier: Versand der Ablesekarten für das Jahr 2012

    nicht öffentlich

  26. 24.2

    Befreiung von Baugenehmigungsgebühren in einem baurechtlichen Einzelfall

    nicht öffentlich

  27. 24.3

    Erwerb der bebauten Grundstücke Gemarkung Kohlscheid, Flur 9, Nrn. 645 und 644, Am Langenberg 8, 52134 Herzogenrath

    nicht öffentlich

  28. 25

    Straßenbeleuchtungsvertrag mit der enwor GmbH hier: Anpassung des Vertrages

    nicht öffentlich

  29. 26

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

    nicht öffentlich

  30. 27

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:02 Uhr

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