Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 27. November 2012 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (30)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung einschließlich Gebührentarif
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Abwasserbeseitigung, hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenkalkulation 2013 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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13
1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 13.12.2011
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet Radefeld, 5. Bauabschnitt
vertagt- Sitzungsvorlage V/2012/291: Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet Raderfeld, 5. Bauabschnitt
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15
Internetauftritt der Stadt Herzogenrath; hier: Start der neuen Homepage
zur Kenntnis genommen -
16
Anlegung einer Stiftungswiese
zur Kenntnis genommen -
17
Informationen und Anfragen
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18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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19
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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20
Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor – energie und wasser vor ort GmbH hier: Beauftragung für das Jahr 2012
nicht öffentlich
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21
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für einen vom SuS 1919 Herzogenrath e.V. aufzunehmenden Kredit zur Ablösung bestehender Verbindlichkeiten
nicht öffentlich
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22
Abschluss eines personalrechtlichen Vergleichs
nicht öffentlich
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23
Sachstand Rechtliche Handlungsmöglichkeiten hinsichtlich des Projekts Bürgerarbeit in Herzogenrath
nicht öffentlich
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24
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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24.1
Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor – energie und wasser vor ort GmbH hier: Versand der Ablesekarten für das Jahr 2012
nicht öffentlich
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24.2
Befreiung von Baugenehmigungsgebühren in einem baurechtlichen Einzelfall
nicht öffentlich
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24.3
Erwerb der bebauten Grundstücke Gemarkung Kohlscheid, Flur 9, Nrn. 645 und 644, Am Langenberg 8, 52134 Herzogenrath
nicht öffentlich
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25
Straßenbeleuchtungsvertrag mit der enwor GmbH hier: Anpassung des Vertrages
nicht öffentlich
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26
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
nicht öffentlich
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27
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:02 Uhr
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