Rat der Stadt
Mittwoch, 15. Dezember 2004 um 17:05 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (44)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
Nicht-öffentlichBeisitzer für die Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW (LPVG NW)
Nicht-öffentlichBildung eines Behindertenbeirates und Seniorenbeirates;
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichVerbesserung der politischen Partizipation der Migranten; hier: Benennung von Ratsmitgliedern sowie beratenden Mitgliedern im Integrationsrat und Hielsetzung Kommunaler Integrationsarbeit
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichZweite Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt und seiner Ausschüsse
2. Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Castrop-Rauxel 'EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel - AöR'
Jahresabschluss 2003
Übernahme der Geschäftsanteile der Nowak GmbH
Ergänzungswahl zum Betriebsausschuss 2
Antrag der CDU-Fraktion vom 1. Dezember 2004; Zweite Feuer- und Rettungswache für Castrop-Rauxel
Kommunalwahl 2004; hier: Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Vertretung der Stadt Castrop-Rauxel im Wahlbezirk 14
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten des SV Wacker Obercastrop e. V. über 25.000 €
Finanzcontrolling: Unternehmensbericht
Sachstandsbericht Haushaltsicherungskonzept
Sachstandsbericht über die private Reinigung städtischer Objekte
Unbefristete Weiterbeschäftigung bzw. befristete Neueinstellung von 14 Reinigungskräften
Wahl der Schiedsperson für den Bezirk III
Mittelbewilligung für Projekte im Rahmen des European Energy Award und für Maßnamen im Rahmen der Lokalen Agenda 21 für das Jahr 2005
Planungsprozess Neue Mitte Castrop-Rauxel zur städtebaulichen Gesamtentwicklung und Nutzungskonkretisierung am Stadtmittelpunkt hier: Beschluss zur Durchführung
Nahversorgungskonzept der Stadt Castrop-Rauxel hier: Beschluss über die Scharnierstandorte in Merklinde und in Rauxel/Deininghausen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel (Feuerwehrsatzung)
Gebührensatzung für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen
Benennung eines Vertreters/Stellvertreters der Stadt Castrop-Rauxel für die Mitgliederversammlung des Westfälischen Landestheaters e.V.
Erweiterung der Lindenschule (städt. Gemeinschaftsgrundschule) hier: Genehmigung der Vorplanung
BAULEITPLANUNG 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 144 Planbereich: 'Heimstraße' hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
BAULEITPLANUNG Bebauungsplan Nr. 171 Planbereich: Vinckeweg hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
Gebührenbedarfsrechnung Friedhofswesen 2005
Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen sowie über deren äußere Gestaltung (Werbesatzung) für den Bereich der Innenstadt der Stadt Castrop-Rauxel
Satzung zur Aufhebung der Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen
Abweichungssatzung für die 'Ziegelstraße' zur Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom 19.12.1980
Gebührenbedarfsberechnung 'Abfallentsorgung' und Erlass einer Gebührensatzung zur Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung
Gebührenbedarfsberechnung 'Klärschlammentsorgung' und Erlass einer Grundstücksentwässerungsanlagensatzung
Gebührenbedarfsberechnung 'Stadtentwässerung' und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Teilnahme an Sitzungen und Versammlungen des 'Klimabündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder/Alianza del Klima e.V.', die sich aus der Mitgliedschaft für die Stadt Castrop-Rauxel ergeben
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. November 2004: Erhöhung der Zahl der Ausbildungsplätze
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Haushaltsüberschreitung bei der Haushaltsstelle 2.63000.940400 - Ausbau Bockenfelder Straße
Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit - Bereich Schulen -
Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln im Rahmen einer Haushaltsüberschreitung gemäß § 82 GO NRW (überplanmäßige Ausgabe) - Bereich Wirtschaftliche Hilfen -
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.12.2004 · 180.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
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