Bau- und Umweltausschuss

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 30.10.2008

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Bebauungsplan Nr. 4.59 "Brüderstraße / Klosterstraße" hier: Entwurfsbeschluss

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)

FNP-Teiländerung Nr. 2.08 "Waltgeristraße" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)

Öffentliche Spielplätze a) Sachstandsbericht über die Umsetzung des Spielplatzbedarfsplanes b) Vergabeverfahren für Spielplätze

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Herford

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ersatz der Straßenreinigungsgebühr durch einen Grundsteuerzuschlag Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 28. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 3 Enthaltung(en)

Künftiger Betrieb der Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Strombezug für die Stadtverwaltung

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 3 Enthaltung(en)

Maßnahmen zur Landschafts- und Gewässerentwicklung in der Stadt Herford Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Antrag der SPD - Fraktion im Rat der Stadt Herford u.a. zur Prüfung der Beleuchtung des öffentlichen Raumes unter dem Aspekt der allgemeinen Sicherheit

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