Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 06. Juni 2024 um 16:00 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum 203/204
Tagesordnung (81)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Fällung von 10 Platanen am Rande des Schulgeländes an der Burgholzstraße zwischen Gut-Heil-Straße und Eberstraße und Fällung eines Baumes an der Burgholz- Ecke Eisenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt - Nord für das Jahr 2023 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel - hier: TEK Münsterstraße - Anschaffung Nestschaukel Mini U3
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Demokratiefest - 1945/2025
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung
Aufstockung der Mittel für die Kultur- und Vereinsförderung Innenstadt-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Do-Ton e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Romano Than e.V. - Familienfest in der Dortmunder Nordstadt im Rahmen von Djelem Djelem 2024
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Förderantrag Musiksyndikat Ruhr e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Dings e.V. - "Docks" Festivals
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Förderantrag Freundeskreis Fredenbaumpark e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag GrünBau gGmbH - Materialkosten für ein dekoloniales Denkmal vor dem „Heimathafen Nordstadt“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 29.05.2024 Förderantrag artscenico e.V. Dortmund - Theater- und Begegnungsveranstaltung "Wichtig is auf`m Hinterhof! Mamator oder Guck mal ob die Mama guckt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag WIR e.V. - Schwimmkurse für Schüler*innen in der Dortmunder Nordstadt
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Förderantrag AWO Jugendtreff Hafen und Streetwork - Anti-Aggressionstraining für jugendliche Jungs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
Förderantrag für das Projekt Touch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag für das Projekt Descarga A29
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 06.06.2024 Förderantrag Freundeskreis Hoeschpark e.V. - Hoeschparkfest 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 29.05.2024 Änderungsantrag - Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt - Zentrale Nordstadt, Stadtteilmanagement
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.06.2024 Anfrage zur Verwaltungsvorlage - Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt - Zentrale Nordstadt, Stadtteilmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung: Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets "Südliches Nordmarktquartier" nach § 142 Baugesetzbuch
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.06.2024 Ergänzungsantrag - Stadterneuerung: Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets "Südliches Nordmarktquartier" nach § 142 Baugesetzbuch
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.06.2024 Beschlussempfehlung Beirat untere Naturschutzbehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.05.2024 Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept (InHK) Dortmund Nordstadt - „Zentrale Nordstadt“, Konzepterarbeitung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 29.05.2024 Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Entwurfsplanung (LPH 3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.06.2024 Anfrage zum Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anträge
Parksituation Burgholzstraße
Ergebnis: vertagt
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft - hier: Hausmüllentsorgung
Ergebnis: vertagt
Zufahrt zur Mendesportanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusätzliche Beleuchtung am Hoeschpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Parkhaus Leopoldstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tedi in der Münsterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft - hier: Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sportplatz Hafenwiese
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Verwaltung
Zwischenberichte
Fuß- und fahrradfreundliche Ampelschaltung an der Bornstraße/Brunnenstraße - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fuß- und fahrradfreundliche Ampelschaltung an der Bornstraße/Missundestraße - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte
Absenkung der Höchstgeschwindigkeit in der Dr.-Safiye-Ali-Straße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:23 Uhr
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