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Rat der Stadt
Donnerstag, 12. Februar 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (142)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 18.12.25
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung von Niederschriften
Niederschrift der Sitzung vom 13.11.25
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Niederschrift der Sitzung vom 18.12.25
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.02.2026 Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 05.02.2026 Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei)hier: I.-II. Entscheidung über Stellungnahmen, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 87. Änd. des Flächennutzungsplanes, IV. Feststellungsbeschluss, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Satzungsbeschluss, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Bebauungsplan Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – Änderung Nr. 1hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erarbeitung einer gesamtstädtischen Innenentwicklungsstrategie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Energiebericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Busschleuse "Am Kai"| Lag am 09.10.25 (TOP 3.18) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung und Ergänzung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom 21.11.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
IGA 2027: Finanzierung der Durchführungsgesellschaft IGA gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Nachtrag: 05.02.2026 abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Kommunales Wohnkonzept | Anfrage vom 18.12.25 (TOP 3.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.02.2026 Kommunales Wohnkonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichProjekt „ACCESS Hubs", Förderung durch das Interreg Nordwesteuropa Programm und das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichabgesetzt
Ergebnis: vertagt
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichÖffentlich-rechtliche Vereinbarung über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisprüfungen von HeilpraktikeranwärterInnen in den sektoralen Bereichen Logopädie und Podologie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichabgesetzt
Ergebnis: zurückgezogen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichabgesetzt
Ergebnis: zurückgezogen
abgesetzt
Ergebnis: zurückgezogen
Abberufung
Nicht-öffentlichAnteil ausländischer Bürgergeldempfänger | Anfrage vom 18.12.25 (TOP 5.4)
Bestellung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.02.2026 Anteil ausländischer Bürgergeldempfänger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.02.2026 Anteil ausländischer Bürgergeldempfänger | Nachfrage
Ergebnis: eingebracht
Nationalität ausländischer Bürgergeldempfänger in Dortmund | Anfrage vom 18.12.25 (TOP 5.5)
Wiederbestellung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.02.2026 Nationalität ausländischer Bürgergeldempfänger in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kampf gegen Sozialhilfemissbrauch | Anfrage vom 18.12.25 (TOP 5.6)
Organisationsmaßnahme | Lag zuletzt am 18.12.25 (TOP 5.1) vor.
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.02.2026 Kampf gegen Sozialhilfemissbrauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.02.2026 Kampf gegen Sozialhilfemissbrauch | Nachfrage
Ergebnis: eingebracht
Versorgungslage der ambulanten kinderärztlichen Versorgung in Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Ehrung
Nicht-öffentlichNachtrag: 03.02.2026 Neuberufung des Beirates für die LWL-KFP Dortmund - Wilfried-Rasch-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 11.02.2026 Neuberufung des Beirates für die LWL-KFP-Dortmund -Wilfried - Rasch_ Klinik für Forensische Psychatrie Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichVerlagerung von zwei Planstellen aus 2/Dez in die Kulturbetriebe Dortmund (Geschäftsbereich Dietrich-Keuning-Haus) zur Organisation und Durchführung von Kulturveranstaltungen im ehemaligen Wohlfahrtsgebäude Nollendorfplatz in Dortmund Eving
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jury-Bestellung
Nicht-öffentlichTheater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 24/25
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichFreibad Hardenberg: Sanierungsentscheidung, hier: Vorlage der Machbarkeitsstudie | Lag am 18.12.25 (TOP 6.5) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Schule
Anfragen
Nicht-öffentlichFestlegung der Zügigkeit am städtischen Leibniz-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde; hier: Fortführung des temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419) bis voraussichtlich zum Ende des Schuljahres 2034/35
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Weitere enttarnte Scheinväter in Dortmund | Anfrage vom 18.12.25 (TOP 8.3)
Nachtrag: 12.02.2026 Weitere enttarnte Scheinväter in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.01.2026 Wahl der Beschäftigtenvertreter*innen des Betriebsausschusses FABIDO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2026 der Stadt Dortmund - Korrektur des Satzungstextes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 11.02.2026 Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025
Ergebnis: überweisen
Information über die Anordnung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 25 KomHVO NRW bis zum 31.03.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 in der Teilergebnisrechnung des Rechtsamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Intensivreinigung Innenstadt
Nachtrag: 04.02.2026 Intensivreinigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.02.2026 Kommunalwirtschaftsbericht 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.02.2026 Gesellschaftsvertrag Seniorenheime | Überweisung AFBL
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 06.02.2026 Revierpark Wischlingen | Überweisung AFBL
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.02.2026 Revierpark Wischlingen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Fortführung von zwei geförderten, überplanmäßig befristeten Projekteinsätzen zur Unterstützung der Aufgaben im Rahmen der digitalen Infrastrukturen (Glasfaser- und Mobilfunkausbau).
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse in der konstituierenden Sitzung des Rates am 13.11.2025 - hier: Beanstandung gemäß § 54 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) | Lag am 18.12.25 vor.
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 09.02.2026 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse in der konstituierenden Sitzung des Rates am 13.11.2025 - hier: Beanstandung gemäß § 54 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) | Lag am 18.12.25 vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.02.2026 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse in der konstituierenden Sitzung des Rates am 13.11.2025 - hier: Beanstandung gemäß § 54 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) | Stellungnahme der Kommunalaufsicht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.02.2026 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse in der konstituierenden Sitzung des Rates am 13.11.2025 - hier: Beanstandung gemäß § 54 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) | Lag am 18.12.25 vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benennung beratender Mitglieder und deren Stellvertretung für den Gleichstellungsausschuss
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 10.02.2026 Benennung beratender Mitglieder und deren Stellvertretung für den Gleichstellungsausschuss / Ergänzung
Nachtrag: 12.02.2026 Gleichstellungsausschuss
Ergebnis: überweisen
Ersatzwahl für den Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträger*innen“ der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 11.02.2026 Ersatzwahl für den Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträger*innen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ersatzwahl für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.02.2026 Ersatzwahl für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 05.02.2026 Dezernatsverteilung und Vertretungsregelungen ab 01.04.2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 05.02.2026 Bestellung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters (Stadtdirektor)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.02.2026 Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle mit der Funktion der*des Stadtkämmerin bzw. Stadtkämmerers
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benennung eines Mitgliedes als sachkundige Einwohner*innen für die Ausschüsse des Rates, den Seniorenbeirat und das Behindertenpolitische Netzwerk sowie der Stellvertreter*innen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 05.02.2026 Benennung eines Mitglieds sowie dessen Stellvertreter*innen als sachkundige Einwohner*innen für den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie für das Behindertenpolitische Netzwerk
Umbesetzungen in Gremien
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 04.02.2026 Umbesetzung In Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 10.02.2026 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage zum Vorgehen der städtischen Pressestelle bei politischen Bewertungen in Pressemitteilungen
Nachtrag: 06.02.2026 Anfrage zum Vorgehen der städtischen Pressestelle bei politischen Bewertungen in Pressemitteilungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ethikkommission | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.02.2026 Ethikkommission
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geschlechtergerechte Sprache | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.02.2026 Geschlechtergerechte Sprache
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Terrorschutz auf Dortmunder Weihnachtsmärkten | Anfrage vom 18.12.25 (TOP 10.16)
Nachtrag: 12.02.2026 Terrorschutz auf Dortmunder Weihnachtsmärkten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausreisepflichtige Ausländer unter Totschlags- oder Mordverdacht | Anfrage vom 18.12.25 (TOP 10.17)
Nachtrag: 12.02.2026 Ausreisepflichtige Ausländer unter Totschlags- oder Mordverdacht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.02.2026 Ausreisepflichtige Ausländer unter Totschlags- oder Mordverdacht | Nachfrage
Ergebnis: eingebracht
NGO-Sumpf in Dortmund aufdecken! | Anfrage vom 18.12.25 (TOP 10.19)
Nachtrag: 12.02.2026 NGO-Sumpf in Dortmund aufdecken!
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.02.2026 NGO-Sumpf in Dortmund aufdecken! | Nachfrage
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 11.02.2026 Erweitertes kommunales Angebot für Alttextiliensammlungen/Ergänzung Beschlussempfehlung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweitertes kommunales Angebot für Alttextiliensammlungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.02.2026 Olympische Spiele
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.02.2026 Olympische Spiele | Anfrage
Ergebnis: eingebracht
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
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