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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 07. März 2023 um 15:30 Uhr Bürgersaal (Ebene 02) der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Tagesordnung (56)

1

Regularien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift 20. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 31.01.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohnerfragestunde - Golfclub Syburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Defibrillator TuS Borussia Höchstenhier: Antrag von Herrn V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Sportplatz Schallackerhier: Frau E.-A.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Fachbereich PHOENIX See - Hochwasserschutz, Gewässerunterhaltunghier: Vorstellung des Projektes "Neubau der Verrohrung Krummer Peter in der Gartenstraße - Dortmund-Holzen" sowie "Naturnahe Umgestaltung Heisterbach"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1.1

Planfeststellungsverfahren "Neubau der Verrohrung Krummer Peter in der Gartenstraße - Dortmund Holzen"hier: Anfrage der BV Hörde vom 13.12.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1.2

Neubau der Verrohrung "Krummer Peter"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1.3

Naturnahe Umgestaltung Heisterbach, 3. Beschlusserhöhung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden

4.1

Hinterlieger Höchstener MitteEingabe aus der Bürgerschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.1

Hinterlieger Höchstener Mittehier: Mitteilung aus der Fachverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Geschwindigkeitsüberschreitung Straße "Roter Weg" - Dortmund-LohEingabe aus der Bürgerschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Absenkung Bürgersteig WenzelstraßeEingabe aus der Bürgerschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

E-Ladesäulen in Dortmund-WellinghofenEingabe aus der Bürgerschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Sitzbänke im öffentlichen Raumhier: Niederhofener Wald

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Stadt- und Landesbibliothek - Zweigbibliothek Hördehier: Antrag auf Finanzierung Kultureller Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Gartenverein "Am Grünen Entenpoth e.V."hier: Anfrage Spendenhilfe / Projekt Spielplatzmodernisierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Antrag auf Zuwendunghier: Förderverein Bücherei Wellinghofen e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

StadtSportBund Dortmund e. V.hier: Antrag auf Zuwendung für das Projekt "spiel-&sportMobil" Hörde 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1

Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6.2

Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Verkaufsoffene Sonntage am 26.03.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 23.04.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 07.05.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7

Schulen

7.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder und Jugend

9.1

Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Soziales, Familie und Gesundheit

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.3

Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.4

Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplans Hö 215 - Auf dem Wüstenhof -hier: Erweiterung des Geltungsbereichs, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit), Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.5

Markierung von Radwegen auf Pflastersteinen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Umbenennung des östlichen Teilbereichs der HermannstraßeEmpfehlung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12

Mitteilungen

12.1

Weitere Optimierung von Verkehr und Parken im Bereich Teutonenstraßehier: Mitteilung aus der Fachverwaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer im Bereich "Benninghofer Heide"hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2.1

Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer im Bereich "Benninghofer Heide"hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung

12.3

Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßenhier: Mitteilung aus der Fachverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Geschwindigkeitsbegrenzungen zum Lärmschutzhier: Mitteilung aus der Fachverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Einkaufszentrum Höchsten/Lärmbelästigungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Emscherpromenade: Beleuchtung und Kurvenhinweisschilder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Verkehrssituation Einmündungsbereich der "Alte Landstraße" und "Am Ellberg"hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Einwohnerfragestundehier: Schulwegprobleme im Grenzwegdazu: Mitteilung aus der Fachverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

Planungsstand der Baumaßnahme Turnhalle an der Stiftsgrundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ö

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