Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 24. März 2026 um 17:00 Uhr Konrad-Heresbach-Gymnasium Durchgeführt
Tagesordnung (45)
Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.03.2026 hier: Öffentliche Plätze
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.03.2026 hier: Öffentliche Plätze
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 12.03.2026 hier: Integratives Spielgerät
Fraktionsanträge
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und SPD vom 16.03.2026 hier: Europaweite Vergabe Schulbus-Verbindung Obschwarzbach
Antrag der AfD-Fraktion vom 20.02.2026 hier: Auflösung der Fraktion Zur Sache! Mettmann - Personelle Besetzung von Ratsausschüssen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Beratender Sitz gem. § 58 Abs. 1 S. 11 GO NRW
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Beratender Sitz gem. § 58 Abs. 1 S. 11 GO NRW
Widerspruch gegen die Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Rates vom 12.11.2025
Widerspruch gegen die Niederschrift über die Sondersitzung des Rates vom 05.02.2026
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zur Beseitigung ordnungswidriger Zustände sowie für die Durchführung von Ersatzvornahmen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Verlustabdeckung 2024 Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Heizungskosten Unterkunft für Geflüchtete Seibelstraße
Beteiligungsbericht 2023
Beteiligungsbericht 2023
Bildung von Ermächtigungsübertragungen
Bildung von Ermächtigungsübertragungen
Einbringung des Haushaltes 2026
Einbringung Entwurf freiwilliges Haushaltssicherungskonzept 2026 ff.
Änderung der Aufbauorganisation
Satzung für das Jugendamt der Stadt Mettmann hier: Satzungsänderung für die/den Behindertenbeauftragte/n der Stadt Mettmann
Änderung der Satzung des Volkshochschulzweckverbandes Mettmann-Wülfrath
Festeinstellung von Honorarkräften des Volkshochschulzweckverbandes Mettmann-Wülfrath
Einführung eine digitalen Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz hier: Entscheidung über Einführung
Einführung eine digitalen Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz hier: Entscheidung über Einführung
Jugendförderung hier: Einbringung des fünften kommunalen Kinder- und Jugendförderplanes
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für Innenstadtbereich der Kreisstadt Mettmann vom XX.XX.XXXX
Erarbeitung einer Förderrichtlinie für aktive und passive Förderungen
Heimatpreis 2026
Heimatpreis 2026
Nutzung der Ehrenamtskarte und Änderungen der Zugangsvoraussetzungen
Bebauungsplan Nr. 160 - Goldberger Straße / Böttinger Weg Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung "Bau-Turbo" und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Anzeigepflicht gem. § 17 KorruptionsbG
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichAnfrage von Rm. Frau Dr. Lenz vom 12.03.2026 hier: Verlustabdeckung Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH
Nicht-öffentlichEinvernehmen zur Besetzung der Stelle Amtsleitung "2.3 - Amt für Brandschutz und Rettungswesen"
Nicht-öffentlichGrundstücksgeschäft (1)
Nicht-öffentlichGalerie Königshof Fußgängerbrücke Vertragsanpassung
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.06.2026 · 392.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:19 Uhr
- Adresse
- Laubacher Straße 13
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