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Rat

Donnerstag, 02. Februar 2012 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (32)

1

Verpfl. RM

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Aktuelle Anfragen

5

Anfrage aktuell SPD: Undichtigkeiten am Dach des Museum Kunst Palast

Ergebnis: beantwortet

6

Anfrage aktuell Bü90-Grü: IDR

Ergebnis: beantwortet

7

Anfragen

7.1

Anfrage Bü90/Grü: Düsseldorfer Rheinkirmes 2012 barrierefrei erleben

Ergebnis: beantwortet

7.2

Anfrage CDU und FDP: Verfahren zur Neugestaltung der Schadowstraße

Ergebnis: beantwortet

7.3

Anfrage CDU und FDP: Maßnahmen zum Lärmschutz in Wersten

Ergebnis: beantwortet

7.4

Anfrage Bü90/Grü: Finanzielle Mittel im Haushalt 2012 für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.5

Anfrage des Ratsherrn Cardeneo: Folgekosten des neuen Stadtlogos

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.6

Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Sponsoring 2009 bis 2011

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.7

Anfrage des Ratsherrn Hartnigk: Sicherheit und Ordnung in der Düsseldorfer Altstadt

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Änderung der Personal- und Fahrzeugkostensätze im Rahmen der Entgeltkalkulation "Leistungen für Drit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Erneuerung der Beleuchtungsanlage der Danziger Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Schulorganisatorische Maßnahme - Auflösung der Karl-Röttger-Tagesschule, Diepenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Abbruchantrag Inselstraße 33 - Abbruch des Wohnhauses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Demografiebericht 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Anträge

17.1

Antrag Bü90 und SPD: Soziale Stadt macht Zukunft

Ergebnis: zurückgezogen

17.2

Antrag Bü90/Grü: Zweckentfremdungsverordnung einführen

Ergebnis: verwiesen

17.3

Antrag des Integrationsausschusses vom 07.12.2011 zum Thema „Bleiberecht“

Ergebnis: verwiesen

17.4

Antrag Linke: Jahrestag d. Befreiung vom Faschismus

Ergebnis: zurückgezogen

17.5

Antrag SPD: Ersatzvornahmen bei Projekten der Jugendhilfeplanung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.5.1

ÄA Bü90/Grü: Ersatzvornahmen bei Projekten der Jugendhilfeplanung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.5.2

ÄA Linke: Planung einer glatten Wegeverbindung über den Burgplatz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.6

Antrag FDP: Planung einer glatten Wegeverbindung über den Burgplatz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
19:15 Uhr

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