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Rat

Dienstag, 23. Mai 2017 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (28)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 30.03.2017

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 30.03.2017

2.

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Fraktionsanträge

3.

Neubesetzung der Stelle Fachbereichsleitung Recht und Ordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.1

Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für freilaufende Katzen in Euskirchen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2017

Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 24 dagegen, 12 Enthaltungen

4.

Verwaltungsvorlagen

4.

Personalangelegenheiten; hier: Abschluss eines Arbeitsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

4.1

Bericht der Gleichstellungsbeauftragten zur Umsetzung des neuen Landesgleichstellungsgesetzes (LGG)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.2

Breitbandausbau im Stadtgebiet: Sachstandsbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.3

Rückbau von Fernsprecheinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

4.4

Zukünftige Finanzierung der Nordeifel Tourismus GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.5

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.6

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau einer Erschließungsanlage im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 10 für den Ortsteil Flamersheim - Alte Lederfabrik -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.7

Aufwandsentschädigungen in der Feuerwehr der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.8

Kommunales Integrationskonzept für die Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

4.9

Verwendungskonzept zur Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.10

Benennung einer Straße in der Kernstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Anfragen/Mitteilungen

5.

Grundstücksangelegenheiten

5.1

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.2

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Flamersheim, Pfauenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Euskirchen, Am Elsiger Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

SVE-Betrauung, Information zum Vergabeverfahren

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.05.2017

Gremien

Details

Ende
18:35 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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