Rat
Dienstag, 23. Mai 2017 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (28)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 30.03.2017
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 30.03.2017
Bericht aus Beteiligungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Fraktionsanträge
Neubesetzung der Stelle Fachbereichsleitung Recht und Ordnung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für freilaufende Katzen in Euskirchen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2017
Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 24 dagegen, 12 Enthaltungen
Verwaltungsvorlagen
Personalangelegenheiten; hier: Abschluss eines Arbeitsvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten zur Umsetzung des neuen Landesgleichstellungsgesetzes (LGG)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Breitbandausbau im Stadtgebiet: Sachstandsbericht
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Rückbau von Fernsprecheinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen
Zukünftige Finanzierung der Nordeifel Tourismus GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau einer Erschließungsanlage im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 10 für den Ortsteil Flamersheim - Alte Lederfabrik -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Aufwandsentschädigungen in der Feuerwehr der Kreisstadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Kommunales Integrationskonzept für die Kreisstadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Verwendungskonzept zur Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Benennung einer Straße in der Kernstadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Grundstücksangelegenheiten
Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Flamersheim, Pfauenstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Euskirchen, Am Elsiger Weg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
SVE-Betrauung, Information zum Vergabeverfahren
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.05.2017
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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